OLG Bremen Beschluss
OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Köln Beschluss
Strafrecht ◐ Teilweise aufgehoben
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 4
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht hinreichend …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Arnsberg Kleine Strafvollstreckungskammer für Vollzugssachen Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Anträge zurückgewiesen
Einfachgesetzlicher Anspruch eines schwerstkranken …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Kleve die 2. kleine Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Kleve Beschluss
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Neuregelung der medizinischen Behandlung von …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss
Einstufung eines elektronischen Musikinstruments als …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Einbringung des Buches "Wege durch den Knast"
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Recht eines rückenkranken Strafgefangenen auf eine … · Verfügungsgrundsatz im Rechtsbeschwerdeverfahren
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausstattung des Haftraumes eines Strafgefangenen mit einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Ablehnung … · Rechtsschutzmöglichkeit gegen Maßnahmen des Anstaltsarztes
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
LG Arnsberg Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Einkaufsverbot für alkoholhaltiges Rasierwasser · gerichtliche Überprüfung einer entsprechenden Entscheidung …
OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss
Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen eine Haus- bzw. … · Untersagung der Annahme und Aushändigung selbstklebender …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Ablehnung der Herausgabe von "FSK 18-Filmen"
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Erhebung einer Kostenpauschale für die Benutzung eines …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Besitz von pornographischem Material und Rauchverbot im … · Durchsuchung des Zimmers und der Habe eines Untergebrachten
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 3
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Gestattung der Computernutzung durch einen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen