Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 176 TKG
Telekommunikationsgesetz
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 176 TKG (Telekommunikationsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Anordnung der Auslagenerstattung nach Erledigterklärung im Verfassungsbeschwerdeverfahren bzgl der …
Verfassungsrecht Kammerbeschluss
Strafrecht Aufgehoben
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht
Unvereinbarkeit der unmittelbar angegriffenen Regelungen …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Telekommunikationsgesetz · Speicherpflicht · Unionsrecht · Datenschutz · Feststellungsklage
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen