Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 128 UMV
17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
gläserner Totenkopf
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
erforderlicher Grad der Wahrscheinlichkeit für die Löschung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Berechnung des Zeitraums der fünfjährigen Nichtbenutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Abgrenzung von vollumfänglich und teilweise berechtigter … · Unterlassungsanspruch im Falle der Doppelidentität · Beeinträchtigung der Qualitätsfunktion der Unionsmarke · Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung der Unionsmarke
Zivilrecht Abgeändert
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "XI (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)"
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "IX (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)"
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Prüfungsumfang des Gerichts · Verwechslungsfähigkeit bei Warenidentität und … · beschreibende Angabe als Markenbestandteil · Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert