Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 14 UMV
25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Produktwerbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung von Investitionen bei der Beurteilung der … · Umfang der Prüfung einer gedanklichen Verknüpfung …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zeichenidentität zwischen der ein Testlogo darstellenden … · Identität zwischen den Dienstleistungen - ÖKO-TEST II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Kühlergrill
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Unions-)Markenverletzung der Wortmarke eines Kfz-Herstellers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erstattung von Abmahnkosten
Zivilrecht
Analoge Anwendung der Dringlichkeitsvermutung des UWG · Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz