§ 1 UVG – Rechtsprechung (378 Entscheidungen) – Seite 6

Einkommensberücksichtigung · Absetzung nachgewiesener Beiträge für private … · keine Absetzbarkeit von Beiträgen für … · Unangemessenheit einer privaten Kinderunfallversicherung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 26.01.2012 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt für ihre Kinder S. -B. und N. -F. Q. (geboren jeweils am 15. Juni 1999) sowie T. H. Q. …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Beschluss 24.01.2012 LS zitiert von 1

Unterhaltsvorschussrecht - hier

Zur anrechenfreien Vereinnahmung von Unterhaltszahlungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 22.12.2011

Die gesetzlichen Voraussetzungen zur Gewährung von Prozesskostenhilfe nach § 166 VwGO i.V.m. 114 ff. ZPO …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 22.12.2011

Die gesetzlichen Voraussetzungen zur Gewährung von Prozesskostenhilfe nach §§ 166 VwGO i.V.m. 114 ZPO liegen …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 20.12.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Einstellung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) sowie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 20.12.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Einstellung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) sowie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 29.11.2011 zitiert von 1

Der am ...1998 geborene Kläger wendet sich gegen die Rückforderung ihm für den Monat Februar 2009 gewährten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 22.11.2011 zitiert von 1

Die am 23. Juni 1974 geborene Klägerin ist Mutter des am 24. Mai 2004 geborenen Kindes A. L. ; Mutter und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.2011 zitiert von 6

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Antragstellerin könne die Weitergewährung von Unterhaltsleistungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 22.07.2011 LS zitiert von 3

Um einen öffentlich-rechtlich normierten Ersatzanspruch durch Leistungsbescheid festzusetzen, bedarf es einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 05.07.2011

Die Klägerin wendet sich gegen eine Ersatzforderung der Beklagten für geleistete …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 03.05.2011

Der am 3. Oktober 1974 geborene Kläger ist Vater der beigeladenen Kinder - I. O. (geboren: 18. September …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 28.03.2011 zitiert von 1

Die 26 jährige Klägerin erstrebt mit der vorliegenden Klage Leistungen nach dem Gesetz zur Sicherung des …

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 22.03.2011 LS zitiert von 1

PKH-Antrag: Wiedereinsetzung bei gerichtskostenfreien Verfahren

Unterhaltsvorschuss · Alleinerziehung

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 11.03.2011 LS

Rückforderung von Unterhaltsvorschussleistungen wegen Zusammenlebens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 25.02.2011 zitiert von 2

Die im März 1979 in Agadir geborene Klägerin begehrt die Fortzahlung der zum Ende Februar 2009 eingestellten …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Urteil 23.02.2011 LS

Die Leistungsgewährung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz setzt voraus, dass zivilrechtliche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2011

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 31.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist die ledige Mutter des am 00. Juni 2007 geborenen Kindes M. E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 5. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 9

Leistungshöchstdauer von Unterhaltsvorschussleistungen

Anrechnung von Zeiten erfüllter Ersatzpflicht · Ersatzpflicht eines Elternteils bei rechtswidriger Leistung

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.11.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die Klage mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG 3. Senat für Familiensachen Urteil 22.10.2010

Rückforderungen von Unterhaltsvorschussleistungen

Funktion einer Rechtswahrungsanzeige · Wegfall der Wirksamkeit bei zeitweiligem Zusammenleben der …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.10.2010 zitiert von 1

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung kann nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2010 zitiert von 3

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung kann nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2010 zitiert von 7

Die Antragstellerin vermag mit ihrem Beschwerdevorbringen, das der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 11. Kammer Beschluss 18.10.2010 LS zitiert von 2

Rückforderung von zu Unrecht gewährten Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

Vertrauensschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Aachen 2. Kammer Urteil 04.10.2010 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen eine Ersatzforderung des Beklagten für geleistete …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen 2. Kammer Urteil 03.08.2010 zitiert von 2

Die 33 jährige Klägerin erstrebt mit der vorliegenden Klage Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 23.06.2010 LS

Unterhaltsvorschuss, Berechnung der Bewilligungshöchstdauer

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 06.05.2010 zitiert von 2

Nachdem der Beklagte der Klägerin als Mutter des Kindes T. , geb. am 00.00.0000 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 27.04.2010 LS zitiert von 4

Allein der durch eine nur rückwirkende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mögliche Verlust von Ansprüchen …

Verwaltungsrecht

OLG Brandenburg 4. Senat Beschluss 26.03.2010 zitiert von 2

Durch den angefochtenen Beschluss vom 14. Dezember 2007, dem Kläger zugestellt am 22. Dezember 2007, hat das …

Familienrecht Abgeändert