Art. 9 Abs. 1 · Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen · Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt · Richtlinie 2009/72/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu § 149 Verfassung
9 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 149 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Paragrafen 3 und 4 · Diskriminierungsverbot · ‚Personal eventual‘ − Weigerung, eine … · Sachliche Gründe
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich … · Umsetzung von Art. 4 Abs. 8, Art. 7 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1 … · Innergemeinschaftliche und intergemeinschaftliche … · Art. 149 Abs. 3 letzter Satz der spanischen Verfassung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich … · Umsetzung von Art. 4 Abs. 8, Art. 7 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1 … · Innergemeinschaftliche und intergemeinschaftliche … · Art. 149 Abs. 3 letzter Satz der spanischen Verfassung
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete … · Paragraf 4 · Anwendung der Rahmenvereinbarung im Bereich des … · Diskriminierungsverbot
Europarecht
Nationale Regelung über die Errichtung von … · Beschränkungen · Rechtfertigungsgründe · Verhältnismäßigkeit
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Paragraf 4 der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über … · Diskriminierungsverbot · Anwendung der Rahmenvereinbarung auf Zeitpersonal einer … · Nationale Regelung, die allein wegen der Befristung des …
Europarecht
Selektiver Charakter
Europarecht
Gebietsfremder Steuerpflichtiger, der eine selbständige … · Festlegung von Mindestbemessungsgrundlagen nur für … · Rechtfertigung durch Gründe des Allgemeininteresses · Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle
Europarecht