Familienrecht Abgeändert
Urteile zu § 160 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
732 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
732 Entscheidungen
Ersatz des auf den Zeitraum der unfallbedingten … · Berechnung des anteiligen Urlaubsentgelts
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Ungeeignetheit eines zur Terminswahrnehmung entsandten … · Ermessensentscheidung des Gerichts
Zivilrecht
Voraussetzungen revisionsgerichtlicher Nachprüfbarkeit … · unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung des nachgeahmten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Amtshaftung wegen Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht bei erkennbarer und vermeidbarer …
andersartige Ausgestaltung der Sicherungspflicht nach … · Beurteilungskriterien zur Erkennbarkeit von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessen des Vollstreckungsgerichts
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Übertragung auf den Einzelrichter
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Malus · Folgerente · Besitzschutz · persönliche Entgeltpunkte
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterhalt als Sonderausgaben
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer Verweisung an das für Kartellsachen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Geltendmachung von Verfahrensfehlern, Erwiderungsfrist …
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Beihilferecht · Krankenhauskosten · Angemessenheitsprüfung · Fürsorgepflicht · VwGO Zulassungsgründe
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unfallkausalität · zweistufige Prüfung · zweite bzw rechtliche Wertungsstufe: Theorie der … · rechtlich wesentliche Mitwirkursache
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Voraussetzungen der Werkeigenschaft eines Musikstücks und … · Geldentschädigung bei schwerwiegender Verletzung des … · Anspruch auf Umregistrierung bei der GEMA und …
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vorläufige Protokollaufzeichnung
Steuerrecht
psychische Erkrankung nach Dienstunfall
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebsrat · Betriebsvereinbarung · BetrVG · Benennung von Beauftragten · Mitbestimmung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustellung durch Aufgabe zur Post
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
überbaubare Grundstücksfläche · Verstoß gegen gegen Protokollierungsvorschriften gemäß § …
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Aufgehoben
Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
notwendige Verkündung eines urteilsersetzenden Beschlusses …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Fehlender Protokollhinweis auf Verhandlung der Parteien zum …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
nicht protokollierter Beweisantrag
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Herausgabeanspruch des Untervermieters gegen den Untermieter
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
rechtliches Gehör · Gegenbeweis · Verfahrensmangel · Rückverweisung an das LSG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mindestanforderungen an die förmliche Verlautbarung eines … · Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei Übertragung der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Beweiswürdigungsfehler als materieller Fehler · Funktion und Reichweite der Protokollierung von … · Verwertbarkeit einer Zeugenaussage ohne erforderliche …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben