Pflicht zur Teilnahme an einem elektronischen Warn- und … · Arbeitnehmerdatenschutz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 160 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
732 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
732 Entscheidungen
Zum Anspruch auf Berichtigung des Liegenschaftskatasters
Verwaltungsrecht
Begriff des Verfahrens · Zusammenhang mehrerer Verfahren
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Protokollierungspflicht der Bezugnahme auf die beigezogenen …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Fehlende Aufnahme eines mündlich erteilten Hinweises in das … · Verletzung des rechtlichen Gehörs
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Beweisantragsablehnung bei geltendgemachter …
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsfolgenverweisung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
höhere Gewalt iS von § 67 Abs 3 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Auskunftssperre · Melderegister · Polizeibeamter · Gefährdung · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Häufung von Werbeanlagen · Zulassungsverfahren · Verwaltungsverfahren · Bauordnungsrecht · VwGO
Verwaltungsrecht
gesetzwidrige Protokollierung als Verfahrensmangel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verbindung mit einer materiell-rechtlichen Erklärung als … · keine Anfechtbarkeit wegen Irrtums · kein wirksamer Widerruf
Sozialrecht Aufgehoben
fehlerhafte Verkündung · keine schriftliche Fixierung der Urteilsformel vor … · Beweiskraft des Protokolls · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachaufklärungspflicht des Revisionsgerichts bei …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung der vereinbarten Kostenregelung hinsichtlich der …
Strafrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Richterablehnung nach Beendigung der Instanz
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Mitwirkung des Steuerpflichtigen im Besteuerungsverfahren … · Beweiskraft eines unangefochtenen Protokolls über die … · Unbegründete Besetzungsrüge bei fehlerhafter Aufnahme des … · Tatbestandswirkung und Rechtmäßigkeitsprüfung hinsichtlich …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben