OLG Stuttgart 5. Zivilsenat Beschluss 06.03.2020 5 U 540/19
Hinreichende Individualisierung der Ansprüche im Mahnantrag
LG Köln 31. Zivilkammer Urteil 10.12.2019 31 O 164/19 zitiert von 1
Erb- und Versicherungsrecht
Zitieren LG Köln 33. Zivilkammer Urteil 29.10.2019 33 O 55/19 zitiert von 1
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren AG Mettmann Richter Urteil 01.10.2019 25 C 77/19
LAG Hessen 8. Berufungskammer Beschluss 06.08.2019 8 Ta 172/19
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Sachsen Beschluss 11.06.2019 L 8 AY 5/19 B ER
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Bonn Abt. 33 Beschluss 03.05.2019 33 II 9/19 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil 06.03.2019 U (Kart) 15/18
Kartellrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 25.02.2019 L 8 AY 10/18 B ER
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Dortmund Urteil 29.10.2018 410 C 7987/17
Beginn der Beschwerdefrist für den die Aufhebung …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erforderlichkeit der Zustellung des Beschlusses über die …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde · Erfordernis der Begründung der Beschwerde · Unterbrechung durch Insolvenzverfahren · Zulässigkeit der Teilaufnahme eines unterbrochenen …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Niedersachsen Urteil 18.01.2018 14 K 5/17 zitiert von 1
Zustellung einer Beschlussverfügung an die Partei statt an …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.08.2017 3 RBs 106/17 zitiert von 11
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bedeutung des Zustellungswillens des Gerichts · Zustellung an die sich aus dem Gesetz ergebende Person · Auslegungsbedürftigkeit der Klageschrift hinsichtlich des …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Übermittlung einer Urteilskopie vom unrichtigen an den …
Zivilrecht – Berufung verworfen
Zitieren LG Münster Urteil 05.07.2016 014 O 536/15
LG Cottbus 3. Zivilkammer Urteil 18.04.2016 3 O 61/12
Delikts- und Haftungsrecht
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 26.01.2016 6 O 251/13 zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Beschluss 31.08.2015 VI-Kart 5/15 (V)
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Berücksichtigung einer nicht geltend gemachten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Bremen Beschluss 13.08.2015 5 UF 72/15
Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 05.05.2015 1 AZR 764/13 zitiert von 3
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 05.05.2015 1 AZR 765/13 zitiert von 2
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 04.12.2014 1 U 170/13 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Arnsberg Urteil 11.08.2014 2 O 574/13
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Öffentliche Zustellung des Ausschließungsbeschlusses und …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Begriff der "Entscheidung" i.S. von § 11 Abs. 3 FGO umfasst …
OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 27.03.2014 4 WF 33/14
Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OVG NRW Urteil 25.02.2014 13 A 1037/12 zitiert von 7
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 25.02.2014 13 A 351/12 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zustellung bei mehreren Verfügungsbeklagten · Heilung eines Zustellungsmangels durch Zustellung einer … · Zulassung in zweiter Instanz erstmals vorgelegter …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 30.12.2013 21 U 23/11
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 03.12.2013 4a O 13/12
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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