Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 407 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 407 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
111 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schmerzensgeldanspruch der Reiterin bei schweren …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Berufsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zum gerichtlichen Beweisverfahren · kein Beweisverwertungsgebot · Übergehen des Widerspruchs gem § 76 Abs 2 Nr 1 SGB 10 … · kein Gegenstand des Sozialdatenschutzes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Beteiligte zu 1. wurde mit Verfügung des Landgerichts Essen vom 17.01.2016 (Bl. 31 GA) mit der …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Unterlassen erkennbarer und notwendiger Ermittlungen im … · Ausnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dienstunfähigkeit · Ruhestand · Sozialmedizinischer Dienst · Amtsarzt · Wiedereingliederung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Erinnerung gegen erstmalige richterliche Festsetzung · reformatio in peius · Einstufung · Honorargruppe M 2 oder M 3
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Grundsatz des "Weihnachtsfriedens" für die Zustellung der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auch bei einem Patienten, der nach Selbstverletzung in fraglicher suizidaler Absicht und möglicher …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme · Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gutachten · Wahlfreiheit bezüglich Untersuchungsmethode · testpsychologische/psychopathometrische Untersuchungen · erforderlicher Zeitaufwand
Sozialrecht
hinreichender Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten … · Benennung eines im EU-Ausland tätigen Arztes als … · Unzulässigkeit eines Antrags auf Feststellung überlanger …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Die Beschwerde des Antragstellers vom 20.11.2007 (Bl. 603 GA) richtet sich gegen den Beschluss des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht