Befangenheit · Umgangsrecht · Familienrecht · Richterablehnung · Ordnungsmittel
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 42 ZPO – Seite 20
Zivilprozessordnung
1.902 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.902 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Sachverständiger · Besorgnis der Befangenheit · Vorbefassung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Befangenheitsablehnung des Rechtspflegers wegen …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
analoge Anwendung des § 17 Abs 3 SGG auf Bedienstete eines … · Besorgnis der Befangenheit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Melderegisterauskunft
Verwaltungsrecht
Entbehrlichkeit der Einholung dienstlicher Äußerungen der …
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrenseinstellung bei Verletzung des … · wirtschaftliche Vorteile für bei dem Notar beschäftigtes …
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Zustellung des Urteils · Unterschriften der Richter
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Bestimmung des Bezugnahmeobjekts
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Ablehnung eines Befangenheitsantrags · Beurteilung von dem Endurteil vorausgegangenen … · unrichtige Rechtsauffassung eines Richters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Berufsrecht
Berufsrecht
Mitwirkung am Ausgangsverfahren · tatsächliche Befassung mit der Sache · Zugehörigkeit zum Spruchkörper nicht ausreichend · Entschädigungspauschale
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bezeichnung der berechtigten Frage einer Partei als "Unsinn"
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Unaufschiebbarkeit der Verlegung eines Verkündungstermins
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Festsetzung der Pflegevergütung in einem Schiedsspruch · Anforderung an die Darlegung der Personalkosten als … · Anforderung an den Nachweis einer angemessenen Vergütung · Wahrung des rechtlichen Gehörs im Schiedsverfahren
Sozialrecht
Sozialrecht