Sozialrecht
Urteile zu § 579 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
457 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 579 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
457 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Aussetzung des Verfahrens bei Verfassungsbeschwerde gegen …
Insolvenzrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde · Erfordernis der Begründung der Beschwerde · Unterbrechung durch Insolvenzverfahren · Zulässigkeit der Teilaufnahme eines unterbrochenen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Fortsetzung des Verfahrens · außergerichtlicher Vergleich · Erledigungserklärung Beendigung des Verfahrens durch …
Sozialrecht
konkrete Anhaltspunkte für Prozessunfähigkeit · "objektive" Beweislast der Partei für Vorliegen ihrer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Ablehnung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen … · Zu Sorgfaltspflichten bei der Aufgabe von Schriftstücken …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zuständiges Gericht für eine Restitutionsklage betreffend ein vom Revisionsgericht erlassenes Urteil
Fall einer Entscheidung des EGMR über die erbrechtliche …
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Darlegungslast
Arbeitsrecht Nichtigkeitsklage
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Wiederaufnahmeantrag verworfen
hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Abweisung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anfechtung einer Berufungsrücknahmeerklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Benachteiligung im Bewerbungsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auswirkungen · Rehabilitation und Teilhabe · Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene …
Sozialrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
sachliche Zuständigkeit · Urkunde im Sinne von § 580 Nr. 7 Buchst. b ZPO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
rechtlich nicht vertretener bzw rechtlich unkundiger Kläger · unzutreffender rechtlicher Hinweis der Gerichts · Auslegung von Prozesserklärungen · Unanfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmung des bei der Versorgungsausgleichskasse zu …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Prozessunfähigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Empfangsvollmacht
Verwaltungsrecht
Nichtigkeitsklage · nicht ordnungsgemäße Vertretung · keine Möglichkeit zur Teilnahme an der mündlichen …
Sozialrecht
Verlust der Partei- und Prozessfähigkeit nach Löschung im … · Unterbrechung des Rechtsstreits bei betriebener …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
instanzielle Zuständigkeit · unzutreffender Annahme der Zuständigkeit durch die … · Bindung des Berufungsgerichts · Restitutionsgrund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen