Zivilrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 780 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 780 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
163 Entscheidungen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Qualifizierung der nach dem Erbfall fällig werdenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verdrängung der Haftung nach allgemeinen Vorschriften bei … · Geltung der Sonderverjährungsfrist bei vorsätzlicher … · Statthaftigkeit der Feststellungsziele
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Abgeändert
Höhe des Wertausgleichs
Zivilrecht
Stellung des vom Erblasser im Berufungsverfahren …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Kasse im Sinne von § 395 BGB
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Revision bei gesetzlicher Erbschaft des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Mitunternehmerrisiko der Fiskalerben trotz Verbrauch der … · Haftungsfreistellung im Innenverhältnis · Keine Auslegung gegen den eindeutigen Wortlaut einer Norm
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Sachwalterhaftung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Inanspruchnahme des früheren Eigentümers bei …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen