Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 850a ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
321 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
321 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abtretbarkeit von Leistungen aus der Regelaltersrente · Pflicht zur Berechnung des Pfändungsfreibetrages durch den …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage · Wirksamkeit eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses … · Geltendmachung der Unpfändbarkeit der Forderung durch den …
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
§ 850a Nr 4 ZPO
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sicherung des Lebensunterhalts · Krankenversicherungsschutz · Bonitätsprüfung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
kein Verfügungsverbot · Rückzahlung nicht Teil der Insolvenzmasse · Pfändungsschutz · Herausrechnung eines Anteils für Haushaltsenergie nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Verbraucherinsolvenz · Zulässigkeit der Klage
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht
konkludente Vertragsänderung · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufrechnung mit Spesenforderung
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Auslegung des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO · Begleichung der auf Neuerwerb anfallenden Einkommensteuer …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Pfändungsschutz · Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen