Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 850c ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
1.204 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850c ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.204 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialgerichtsverfahren · zulässige Klageart · zukünftig entstehende Forderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfungskompetenz hinsichtlich der materiellen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die finanziellen Verhältnisse der in § 49a Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 und Sätze 3 und 4 Brandenburgisches …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterhaltszahlungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schuldenbereinigungsplan · Restschuldbefreiung · Insolvenzverfahren · Gläubigerzustimmung · Befriedigungsquote
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ermessensentscheidung wegen Atypik
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sittenwidrigkeit wegen krasser finanzieller Überlastung
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Pfändbarkeit von Eigengeld
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verrechnung von Sozialversicherungsbeiträgen · Altersrente · Hilfebedürftigkeit · SGB XII · Rentenverrechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsberechnung · Verpflichtungserklärung · Pfändungsschutz
Verwaltungsrecht
Nettomethode
Arbeitsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Antrag auf Wiederherstellung eines aufgehobenen …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Aufnahme der Verpflichtung des Schuldners zur Herausgabe …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Nichtigkeit wegen krasser finanzieller Überforderung bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nachträgliche Aufhebung gem § 120 Abs 4 ZPO · Verbraucherinsolvenz · Einsetzung des Einkommens
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen