Aufrechnungsverbot · freie Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 850f ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
918 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechnung des pfändbaren Einkommens bei Bezug einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
§ 17 StrRehaG
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Pfändungsschutz · keine erweiternde Auslegung · Versorgungsansprüche gem BVG/OEG dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Erbringung einer … · Ausgleich der Gehaltsforderung des als kaufmännischer …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Feststellungsinteresse für Zukunftsschäden · Gesamtschmerzensgeld wegen eines Messerstichs in den …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berechnung des Urlaubsabgeltungsanspruchs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
inkongruente Deckung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungskonformität der insolvenzanfechtungsrechtlichen …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Geltendmachung eines zur Insolvenzmasse gehörenden Rechts …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung eines zur Insolvenzmasse gehörenden Rechts …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einzelzwangsvollstreckung aus einem …
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bargeschäft · subjektive Voraussetzungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Vergleich im Kündigungsschutzverfahren
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Übergang eines Anspruchs des Schuldners gegen einen Dritten …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfungskompetenz hinsichtlich der materiellen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen