Antrag, der sich auf eine sehr große Zahl von Dokumenten … · Vollständige Zugangsverweigerung · Verpflichtung zu einer konkreten und individuellen Prüfung · Ausnahmen
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht – Entscheidungen 2005 – Seite 11
687 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Europarecht aus dem Jahr 2005 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
687 Entscheidungen
Europarecht Klage abgewiesen
Konzession für die Verwaltung der öffentlichen …
Europarecht
Militärische Einrichtungen · Gesundheitsschutz · Stilllegung eines Atomreaktors · Ableitung radioaktiver Stoffe
Europarecht Klage abgewiesen
Artikel 22 der Verordnung Nr. 574/72 · Krankenhausaufenthalt in einem anderen als dem zuständigen … · Erforderlichkeit dringender lebensnotwendiger Behandlung · Verlegung des Versicherten in ein Krankenhaus eines …
Europarecht
Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur · Position 8709 · Zugmaschine "Magnum ET120 Terminal Tractor" · Artikel 234 EG
Europarecht
Unmittelbare Wirkung · Arbeitsbedingungen · Diskriminierungsverbot · Fußball
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 2362/98 · Lizenzen für die Einfuhr von Bananen aus AKP-Staaten · Bestimmungen nach Artikel 20 Buchstabe d der Verordnung … · Außervertragliche Haftung der Gemeinschaft
Europarecht Rechtsmittel
Telekommunikationsdienste · Richtlinie 90/388/EWG · Artikel 3c · Aufhebung aller Beschränkungen
Europarecht
Körperschaftsteuer · Konzern · Steuervorteil · Gewinne von Muttergesellschaften
Europarecht
Lieferung von Gegenständen an Bord eines Kreuzfahrtschiffes · Beförderung innerhalb der Gemeinschaft · Ausschluss der Besteuerung bei Zwischenaufenthalt außerhalb … · Umfang des Ausschlusses
Europarecht
Genaue Angabe der Gewichtshundertteile der Bestandteile … · Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Europarecht
Wild lebende Vogelarten · Jagdzeiten · Jagd auf Ringeltauben während ihres Rückzugs zu den …
Europarecht
Teilzeitnutzungsrecht an einer Immobilie
Europarecht
Wirtschaftliche Tätigkeit · Lieferungen von Gegenständen · Dienstleistungen · Missbräuchliche Praxis
Europarecht
Richtlinie 2002/46/EG · Verbot der Vermarktung von Erzeugnissen, die nicht der … · Gültigkeit · Rechtsgrundlage
Europarecht
Europarecht
Europarecht
Nationale Rechtsvorschriften, wonach die Bezeichnung "bio" …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Zollbefreiungen · Begriffe 'Übersiedlungsgut' und 'gehört' · Vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellter Personenkraftwagen
Europarecht
Europarecht Für nichtig erklärt
Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Referendar · Vorbereitungsdienst in einem anderen Mitgliedstaat · Auf den inländischen Teil der Reise begrenzte Erstattung …
Europarecht
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 · Verpflichtung zum Einbau und zur Benutzung eines … · Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 · Ausnahme für die Fahrzeuge, die Material und Ausrüstungen …
Europarecht
Verordnung (EG) Nr. 2371/2002
Europarecht Klage abgewiesen
Tarifierung eines digitalen Aufzeichnungsgeräts · Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur
Europarecht
Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c · Beschränkungen des durch die Marke gewährten Schutzes · Nutzung der Marke durch einen Dritten, falls dies notwendig …
Europarecht
Richtlinie 2003/15/EG · Teilweise Nichtigerklärung · Artikel 1 Nummer 2 · Untrennbarkeit
Europarecht
Investitionsgüter · Vorsteuerabzug · Berichtigung des Vorsteuerabzugs · Immobilien
Europarecht
Versagungsgründe · Begriff der 'ordnungsgemäßen Zustellung'
Europarecht
Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, zusätzliche … · Holzschutzmittel, die Kohlenteerdestillate (Karbolineum und … · Holzschutzmittel, die Kupfer, Chrom und Arsen enthalten
Europarecht
Nationale Rechtsvorschriften, wonach die Bezeichnung "bio" …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Europarecht Für nichtig erklärt
Zuständigkeit des Gerichtshofes · Parteien in Liquidation · Parteifähigkeit · Verordnung (EG) Nr. 1346/2000
Europarecht Klage abgewiesen
Zahnärzte
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe · Schadensersatzklage
Europarecht
Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht Für nichtig erklärt
Produktionsbeihilfe für Verarbeitungserzeugnisse aus Tomaten · Methode zur Berechnung der Höhe · Wirtschaftsjahr 2000/01
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht Klage abgewiesen
Keine Vergütung · Zuständigkeit des Gerichts · Schadensersatzklage · Außervertragliche Haftung
Europarecht Klage abgewiesen
Klage eines Mitgliedstaats gegen Stellenausschreibungen von … · Unzuständigkeit des Gerichtshofes · Unzulässigkeit
Europarecht
Beihilfe für Studenten in Form eines vergünstigten Darlehens · Bestimmung, die die Gewährung eines solchen Darlehens auf …
Europarecht
Nachprüfungsverfahren im Rahmen der Vergabe öffentlicher … · Personen, denen die Nachprüfungsverfahren zur Verfügung … · Gelegenheitsgesellschaft als Bieter · Eines der Mitglieder einer Gelegenheitsgesellschaft darf …
Europarecht
Widerklage
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Nationale Regelung, die einen Arbeitgeber berechtigt, die …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Staatsangehöriger eines Drittstaats, der mit einem … · Einreise- und Aufenthaltsrecht · Beschränkung aus Gründen der öffentlichen Ordnung · Schengener Informationssystem
Europarecht
Kommunale Steuer auf die Abgabe alkoholhaltiger Getränke …
Europarecht
Gesetzlich geschuldete Zölle, die aufgrund eines Irrtums … · Finanzielle Verantwortung der Mitgliedstaaten
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Zulässigkeit · Nichtumsetzung · Artikel 3 Absatz 1, 5 Absatz 2, 6 Absatz 2 und 8 bis 12
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats