Sozialrecht – Entscheidungen 1996

LSG NRW Beschluss 23.12.1996

Die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit richtet sich bei einem gerichtlich bestellten Sachverständigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 20.12.1996 zitiert von 1

sozialgerichtliches Verfahren – Zulassungsstreit zur vertragsärztlichen Versorgung

Gegenstandswert · anwaltliche Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.12.1996

Unfallversicherungsschutz – Gesellschafter

Geschäftsführer · GmbH & Co KG · Geschäftsessen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.12.1996 LS

Ein erfolgreicher Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers nach § 104 Abs 1 S 1 SGB X setzt voraus, daß der …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.12.1996

Widerspruchsausschuß – Beratungs- und Abstimmungsverbot

schutzwürdige Daten

Sozialrecht

SG Münster Urteil 17.12.1996

Berücksichtigung einer sogenannten Elternlehre als fiktive Beitragszeit nach § 247 Abs. 2 a des …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.12.1996

Bestimmung des objektiven wirtschaftlichen Wertes einer Tätigkeit bei strittiger tariflichen Einstufung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.12.1996

Streitig ist, ob der Kläger bei einem Verkehrsunfall unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 09.12.1996

Berufsunfähigkeit – Kfz-Meister und Miteigentümer eines Autohauses

Unternehmerlohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 05.12.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 05.12.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 05.12.1996

Zivilkriegsopfer – Kroatien

Versorgungsanspruch gegen Heimatstaat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.12.1996

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des GdB von 50 auf 30 nach Ablauf einer Heilungsbewährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 05.12.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 05.12.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.12.1996

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit - BK - nach Nr. 2108 der Anlage 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 29.11.1996 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Anwartschaft

Ersatztatbestand · Krankengeldbezug aufgrund freiwilliger Versicherung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.1996

Als Rechtsnachfolgerinnen der am 13. November 1995 in Chile verstorbenen S

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 28.11.1996

Krankengeldanspruch – "dieselbe" Krankheit

Austausch des einen und später des anderen Hüftgelenks

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.11.1996

Der Kläger streitet um die Feststellung, daß er nicht verpflichtet sei, eine Prüfung nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.11.1996

Es geht in dem Rechtsstreit um die Abrechnungsgenehmigung für die gynäkologische Zytologie betreffend die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.11.1996

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass er nicht verpflichtet sei, eine Prüfung nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.11.1996

Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines türkischen Staatsangehörigen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.11.1996

Rückforderung von nach dem Tod des Berechtigten überzahlten Geldleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.11.1996

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.1996

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin ohne Erlaubnis Arbeitnehmer verliehen hat und deshalb …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.11.1996 LS zitiert von 1

Die Erklärung einer Krankenkasse gegenüber einem Krankenhaus, vorläufige Leistungen nach § 43 Abs 1 SGB I zu …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.11.1996 LS

Eine Krankengymnastin erfüllt nicht die Voraussetzungen für eine Kassenzulassung, wenn der Grundausstattung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.11.1996 LS

Einzugsstelle für die Pflegeversicherungsbeiträge der in der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner …

Sozialrecht

LSG NRW 4. Senat Urteil 18.11.1996

Die Klägerin begehrt die Erbringung berufsfördernder Leistungen zur Erhaltung ihres Arbeitsplatzes durch die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.1996

Als Sonderrechtsnachfolgerin des am 06. März 1995 verstorbenen - Versicherter - begehrt die Klägerin von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.11.1996

Quasi-Berufskrankheit – neue Erkenntnisse

medizinische Wissenschaft · Lungenfibrose · Schweißer

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 07.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 07.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 07.11.1996

Versorgungsrecht – Bescheidrücknahme

Regelfall · Ermessensausübung · Bürgerkriegssituation · ehemaliges Jugoslawien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 07.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 07.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.1996

Umfang der Ermächtigung eines psychiatrischen Krankenhauses nach § 118 Abs. 1 Satz 1 SGB V, konkret darüber …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.10.1996 LS

Die in einer dem Ehemann gehörenden Gaststätte mit vereinbarten 21 Wochenstunden mitarbeitende Ehefrau übt …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.10.1996

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsanspruch

Leistungsträger · Nachrangigkeit · Vorrangigkeit · rechtmäßige Leistung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.10.1996 LS zitiert von 3

In einstweiligen Anordnungsverfahren um Honoraransprüche kann sich der Antragsteller für eine aufschiebende …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.10.1996

Wegeunfall – Abweg

dritter Ort · Aufenthaltsdauer · Erheblichkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.10.1996

Ob dem kriegsblinden Kläger eine erhöhte Pflegezulage im Sinne von § 35 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.10.1996

Härteausgleich nach dem Häftlingshilfegesetz

Rechtsweg · Leistungsausschluß · Bindung an Strafzumessung des Strafgerichts · vorläufige Leistungseinstellung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.10.1996

Nachteilsausgleich/Merkzeichen H – Hörsprachgeschädigter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.1996

Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung dagegen, daß das Sozialgericht Bescheide aufgehoben hat, mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen