Sozialrecht – Entscheidungen 1996 – Seite 2

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.10.1996

Schlechtwettergeld – witterungsbedingter Arbeitsausfall

Arbeitsentgeltanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.10.1996

Arbeitslosengeld – Rücknahme

rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.10.1996

berufliche Rehabilitation – Übergangsgeld

einheitliches Rehabilitationsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.1996

Streitig ist die Entschädigung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKVO

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.09.1996 LS

Auf Dialysebehandlungen in einem Dialysezentrum ist § 60 Abs 2 Nr 4 SGB V nicht - auch nicht entsprechend …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.09.1996

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Anrechnung des Rückkaufswertes einer Kapital-Lebensversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.1996

Streitig ist, ob die Beklagte den Honorarbescheid für das Quartal IV/1994 insoweit zu Recht aufgehoben hat …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.09.1996 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen

Abfindung · lange Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.09.1996 LS

Bemessung des Übergangsgeldes

Zwischenbeschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 13.09.1996

Berufsschutz von Selbstversicherten

bisheriger Beruf

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.08.1996

Der Kläger begehrt die Feststellung, daß bei Zugrundelegung eines im Dezember 1991 eingetretenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.08.1996

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.1996

Die Klägerin begehrt ungekürzte Witwenrente aus der Rentenversicherung trotz Zusammentreffens mit Witwenrente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 11. Senat Urteil 30.08.1996

Reichsgesetzliche Beitragszeiten bei früheren deutschen Staatsangehörigen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 29.08.1996

Künstlersozialversicherung – Unternehmereigenschaft

BGB-Gesellschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.1996 LS zitiert von 3

Die Frage, ob eine Behandlung einer Krankheit nur im Ausland möglich ist, richtet sich nach dem individuellen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.1996 LS

Der Anspruch auf häusliche Krankenpflege nach § 37 Abs 1 Satz 1 SGB V setzt voraus, daß sich der Versicherte …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.08.1996 LS zitiert von 2

§ 200 Abs 1 RVO setzt nicht voraus, daß der Anspruch auf Arbeitsentgelt im Zeitpunkt des Beginns der …

Sozialrecht

SG Münster Urteil 22.08.1996 zitiert von 1

Streitig ist die Entziehung der Zulassung des Klägers zur vertragszahnärztlichen Versorgung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.1996

Ob der 1982 geborene Kläger von der Beklagten die Ausrüstung mit einem sogenannten Therapietandem als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 22.08.1996

LVA Württemberg, Adalbert-Stifter-Straße 105, 70437 Stuttgart

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.1996 LS

Das Wahlrecht nach § 173 Abs 2 SGB V idF des GSG kann frühestens mit Inkrafttreten der Vorschrift, am …

Sozialrecht

SG Münster Urteil 22.08.1996

Streitig ist die Entziehung der Zulassung des Klägers zur vertragszahnärztlichen Versorgung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.08.1996 LS

Die besonderen Qualifikationserfordernisse der Anlage 1 zum BMV-Ä bzw EKV-Ä für die Erbringung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.08.1996

Der Kläger betreibt die Neufeststellung seines Altersruhegeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 08.08.1996 LS

Soziale Pflegeversicherung – privat Krankenversicherter

Beamter · Ausschluß · Zugang · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 08.08.1996

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente bzw. auf Witwenrente aus der deutschen ArbeiterrentenverSicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.08.1996 LS

Wird in einem ununterbrochenen Beschäftigungsverhältnis im Laufe eines Jahres die Jahresarbeitsentgeltgrenze …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 23.07.1996

Anspruch auf Zahlung einer Rente

vorgezogenes Übergangsgeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.07.1996 LS

Zahnärzte – Überversorgung

Hessen · Rechtswidrigkeit · Ablehnungsbescheid · regionaler Planungsbereich

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.1996 LS

Solange sich die Krankenkasse nach § 66 SGB X für eine der beiden Vollstreckungsmöglichkeiten entschieden hat …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.1996 LS

Bei Zahnersatz ist die Leistung der Krankenkasse unabhängig von der Ursache des Behandlungsbedarfs …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.07.1996

Kassenzahnärztliche Vereinigung – Feststellungsinteresse

Vergütung für Zahnersatz und kieferorthopädische Behandlung … · Punktwertanpassung ab 1994 · Berücksichtigung abgesenkter Punktwerte von 1993

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 15.07.1996

Private Pflege-Pflichtversicherung – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichte

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund 27. Kammer Urteil 11.07.1996

Regierungsangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.07.1996 LS

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem BSHG, Arbeitslosenhilfe, Kindergeld und Kinderzuschlag zählen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.07.1996 LS

Ist in dem Honorarverteilungsmaßstab einer Kassenärztlichen Vereinigung geregelt, daß der Honoraranspruch des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.07.1996 LS

Ist in dem Honorarverteilungsmaßstab einer Kassenärztlichen Vereinigung geregelt, daß der Honoraranspruch des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.07.1996 LS

Nach § 128 Abs 1 S 2 SGG hat das SG nicht die Pflicht, in den Entscheidungsgründen auf alle Einzelheiten und …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 25.06.1996

Berufsunfähigkeitsrente – versicherungsrechtliche Voraussetzungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 25.06.1996

Rentenberechnung – Bewertung Pflichtbeitragszeit neben Zurechnungszeit

Behinderter in WfB · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 25.06.1996

Impfschaden – Pockenschutzimpfung

Anfallsleiden · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.06.1996 LS

Die Krankenversicherungspflicht nach § 155 Abs 1 AFG schließt eine Familienversicherung nach § 10 SGB V als …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Beschluss 24.06.1996

Prozeßkostenhilfe – wesentliche Änderung der persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse

Änderung der Entscheidung über die zu leistenden Zahlungen … · Ermessensregelung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.1996 LS zitiert von 3

Auch in Rechtsstreitigkeiten aus dem Bereich des Arbeitsförderungsrechts ist die Einbeziehung weiterer …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.06.1996 LS

Die Aufsichtsbehörde hat ihre nach § 85 Abs 1 S 1 SGB IV erforderliche Genehmigung zum Erwerb von …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.06.1996 LS

Berufliche Fortbildung – Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

Tatbestandswirkung · Ermessen · Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 28. Kammer Urteil 19.06.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung der Zulassung des Klägers wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 28. Kammer Urteil 19.06.1996

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Zulassung bzw. Ermächtigung zur TeiInahme an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.1996 LS

Voraussetzung für den Krankengeldanspruch ist, daß der Arzt die Arbeitsunfähigkeit feststellt.

Sozialrecht