Sozialrecht – Entscheidungen 1996 – Seite 3

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.1996 LS

Zur Frage der Beitragspflicht eines Rentners zur Krankenversicherungspflicht der Rentner im Jahr 1991, der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.1996 LS

Die gesetzlichen Krankenkassen sind nicht verpflichtet, zur Behebung einer psychischen Störung die Kosten für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.06.1996

Der schwerbehinderte Kläger (Grad der Behinderung - GdB - 100) wendet sich gegen einen Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.1996

Streitig ist, ob der Kläger bereits in der Zeit vor dem 01.02.1993 Anspruch auf Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.1996 LS

Die EBM-Reform 1996 und auch die angegriffene Regelung, die fallzahlbezogene Abstaffelung bei …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.05.1996

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Gewährung von Hinterbliebenenrente (sog. Geschiedenen-Witwenrente) aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.05.1996 LS

Wird ein Verwaltungsakt innerhalb der Klagefrist zulässigerweise zunächst nur teilweise, dann im Laufe des …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.05.1996

Erziehungsgeld – Einkommensabhängige Bezugszeit

Einkommensberechnung · Wohnsitzwechsel · alte Bundesländer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.05.1996 LS

Geht ein Kläger im Vertrauen auf den Fortbestand einer Rechtsprechung von der Erfolglosigkeit eines …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.05.1996 LS

Eine gesetzliche Krankenkasse ist zur Gewährung der Immuno-Augmentativen Therapie bei Vorliegen einer …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 24.05.1996

Befristung der originären Arbeitslosenhilfe durch das SKWPG 1 -Übergangsregelung

Rückwirkung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 24.05.1996

Umstritten ist die Zulassung des Klägers zur Entrichtung von Pflichtbeiträgen an die Beklagte als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.05.1996 LS

Die Erhebung von Lehrgangskosten gemäß § 16 AFuU 1993 ist nicht Voraussetzung dafür, daß dem Teilnehmer an …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.05.1996 LS zitiert von 1

Voraussetzung für einen Rückerstattungsanspruch ( § 112 SGB X ) ist neben der Tatsache, daß die ursprüngliche …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 13.05.1996 zitiert von 10

Übernahme der außergerichtlichen Kosten des Klägers durch den Verwaltungsträger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.04.1996

(Krankenversicherung – Voraussetzung für Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5

Zweckmäßigkeit · alternative Behandlungsmethode (hier: autohomologe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.1996 LS zitiert von 1

Die kassenarztrechtlichen Vorschriften über die "Zulassung, Beteiligung und Ermächtigung" enthalten keine …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.04.1996

Die Beteiligten streiten um Honorarkürzungen für die Quartale IV/90, I/91 und IV/91

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.1996 LS

§ 613a BGB betrifft nur den Schutz der Rechte des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.1996 LS

Die Erhebung von Lehrgangsgebühren ist auch unter Geltung der AFuU idF vom 29.04.1993 nicht Voraussetzung für …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.1996 LS

Zur Berechnung des Übergangsgeldes nach § 59 AFG.

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 22.04.1996

Die Kläger streiten um die Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Beschluss 19.04.1996

In den Verfahren nach § 51 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 SGG werden die Gebühren nach dem Gegenstandswert berechnet (§ …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.04.1996

Streitig ist ein Anspruch nach § 33 Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch - (SGB V) auf Versorgung mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 18.04.1996

Versorgungsbezüge – Beitragspflicht

Renten der betrieblichen Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.04.1996 LS

Die Erklärung einer Krankenkasse, die gesamten mit einer Organentnahme verbundenen Aufwendungen für den …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 15.04.1996

Der Kläger streitet um die Entschädigung eines Verkehrsunfalls vom 26. Juni 1991 als Wegeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.1996

Der Kläger begehrt Rente aus der deutschen Arbeiterrentenversicherung, insbesondere die Anerkennung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.04.1996 LS

Lehnt das SG Prozeßkostenhilfe mit der Begründung ab, der Antragsteller habe keinen vollständigen Antrag …

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 29.03.1996

Alterssicherung der Landwirte

Witwenaltersgeld · Witwenrente · Kürzung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.03.1996

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines sog. Zugunstenverfahrens darüber, ob bei dem Kläger ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.03.1996

Kostenbeitrag – Prüfungseinrichtung

Wirtschaftlichkeitsprüfung · Vertragskündigung · Gesamtvertrag · Ersatzkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.03.1996

(Vertretung einer Gemeinschaftspraxis

Erstattung der Erhöhungsgebühr gemäß § 6 BRAGebO

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.03.1996 LS

Vergütung – vertragszahnärztliche Leistungen

Punktwertabsenkung · Heilfürsorgeberechtigte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.1996

Umwandlung Teilrente in Vollrente

begrenzte Gesamtleistungsbewertung · Begrenzungswert

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.1996

Verweisungstätigkeit – fehlender Tarifvertrag

Beitrittsgebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.1996

Geschiedenenwitwenrente – Ermittlung des wirtschaftlichen Wertes eines in Polen gezahlten Unterhalts

Geldleistung · Sachleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.1996 LS

Die Teilnahme an einer ganztägigen Qualifizierungsmaßnahme schließt die Verfügbarkeit für die …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.1996

Bewertung von Arbeitsschichten nach unterschiedlichen Leistungsgruppen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.1996 zitiert von 3

Die 1936 geborene Klägerin, die während ihres Berufslebens als Fabrikarbeiterin, Putzhilfe und zuletzt als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.03.1996 LS

Neuer Bescheid nach Berufungseinlegung

Gegenstand des Berufungsverfahrens · neue Klageerhebung in der Berufungsinstanz · Prozeßhindernis der anderweitigen Rechtshängigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.1996 LS

Die Heranziehung unterschiedlicher Einkommensarten zur Beitragsberechnung bei pflichtversicherten …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.1996 LS

Die Vorschrift des § 10 Abs 3 SGB V verstößt nicht gegen Art 3, Art 6 GG, obwohl sie weder die Zahl der …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.03.1996 LS

vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung

Chefarzt · Anfechtungsklage · effektiver Rechtsschutz · Fortsetzungsfeststellungsklage

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.03.1996

Die Klägerin streitet um Kostenerstattung für eine stationäre Kurmaßnahme (§§ 104 SGB X; 23 Abs. 4 SGB V)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.03.1996

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger wegen Wohnheimkosten für den Beigeladenen noch einen Betrag von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.03.1996 LS

Die Wahlordnung für die Vertreterversammlung muß den Wahlgrundsätzen des § 80 Abs 1 S 1 SGB V und des Art 38 …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 12.03.1996

Berufsunfähigkeit – Verweisungstätigkeit

konkrete Benennung · angelernter Arbeiter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.03.1996

Streitig ist die Höhe des Gegenstandswertes für ein gerichtliches Verfahren, in dem es um die Genehmigung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.03.1996 LS

Hat das SG im Urteil (Tenor oder Gründe) die Berufung ausdrücklich nicht zugelassen, obwohl die Berufung …

Sozialrecht