Sozialrecht – Entscheidungen 1996 – Seite 4

LSG Hessen 14. Senat Beschluss 06.03.1996

Vorläufiger Rechtsschutz – Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

vorsorgliche Ausübung · Kassenwahlrecht · Verpflichtungsbescheid · Aufsichtsbehörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.1996

Streitig ist die Gewährung von Berufsschadensausgleich (BSA) und einer höheren Grundrente wegen besonderen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.02.1996 LS

Ein Arbeitsloser muß verwertbares Vermögen, das nicht zum Wohnen bestimmt ist, durch Verbrauch der Substanz …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.02.1996 LS

Ein in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherter ist auch nach dem seit 1989 geltenden Recht …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.02.1996 LS

Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

Aufhebung bei atypischer Fallgestaltung · Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 23.02.1996

Krankenversicherungspflicht – Arbeitsloser

Arbeitslosengeldempfänger · vorgehende Beschäftigung als Beamter · Versicherungsfreiheit · Befreiung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.02.1996 LS

Befristung der Arbeitslosenhilfe durch das SKWPG 1

Verfassungsmäßigkeit · Aufhebung der Bewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.02.1996

Es geht in dem Rechtsstreit um die Gewährung von sog. originärer Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 1. April …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 21.02.1996 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die außergerichtlichen Kosten zu tragen, die dem Kläger dadurch entstanden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.02.1996 LS

Ein als Facharbeiter einzustufender Fleischer kann auf Tätigkeiten eines Leiters von Lebensmittellagern (zB …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.02.1996

Kindergeldanspruch – Aussetzung der Abschiebung für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.02.1996 LS

Bei der gerichtlichen Überprüfung, ob ein Antragsteller für eine angestrebte berufliche Tätigkeit geeignet …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.02.1996 LS

Die Formalmitgliedschaft in der Krankenversicherung der Rentner beschränkt sich nicht auf die Fälle der …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 06.02.1996

Forschungsstudium in ehemaliger DDR als Anrechnungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.02.1996 LS

Der Genuß von Haschisch beseitigt die objektive Verfügbarkeit eines Arbeitslosen gemäß § 103 Abs 1 S 1 Nr 1 …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 02.02.1996 LS

zivilrechtliche Forderung – Ablehnung eines Vergleichsangebotes durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 31.01.1996

Die Klägerin streitet um die Anerkennung und Entschädigung einer Atemwegserkrankung als Berufskrankheit (BK)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.01.1996

Streitig sind die Gewährung eines Berufsschadensausgleichs (BSA) und die Erhöhung der Grundrente wegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 30.01.1996 LS zitiert von 8

Ermessenserwägungen in der Kostenentscheidung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.01.1996 zitiert von 2

Streitig ist das Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit in Bulgarien (§ 16 …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.1996 LS

Eine Krankenpflegehelferin kann auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden, da ihr Beruf eine …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.1996 LS zitiert von 1

Die 2-wöchige Beschwerdefrist des § 10 Abs 3 S 3 BRAGebO gilt auch in sozialgerichtlichen Verfahren.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.01.1996 LS

Der Senat hält an dem Grundsatz des Arztvorbehaltes in der gesetzlichen Krankenversicherung fest.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.01.1996 LS zitiert von 1

Der Senat hält an dem Grundsatz fest, daß der Versicherte vor Inanspruchnahme einer Leistung außerhalb des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.01.1996 LS

In der gesetzlichen Krankenversicherung endet eine freiwillige Mitgliedschaft wegen Beitragsrückstandes auch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.01.1996 LS

Welche Zahnersatzleistungen nach § 30 SGB V erstattungsfähig sind, richtet sich nach den Bestimmungen, die im …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.01.1996 LS

Nach § 3 Abs 2 ZuSEG idF des Kostenrechtsänderungsgesetzes 1994 (BGBl I 1325) sind ab 1.7.1994 einfache …

Sozialrecht