Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung · allerdings verfassungsrechtliche Bedenken gegen … · erhöhte Begründungsanforderungen bei gegenläufigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 10
818 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
818 Entscheidungen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Erfolglose Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen § 21 Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rspr des BSG (BSGE 123, 157 <vorliegend angegriffen>) mit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
kein Rechtsschutzbedürfnis
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Schutzwürdiges Interesse an sofortiger …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Ablehnung eines Antrags auf Beistandszulassung (§ 22 Abs 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
mangelnde Erforderlichkeit sowie fehlende Erfolgsaussichten …
Verfassungsrecht Kammerbeschluss
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Obliegenheit des Beschwerdeführers zur Vorlage des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mit seiner am 25. Januar 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Anordnung der Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen
Verfassungsrecht
Bauordnungsrecht · Nutzungsänderung · Bauauflagen · Nutzungsuntersagung · Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde · Rücknahme · Verfahrenseinstellung
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
angegriffene Normen weder formell noch materiell … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
insb zur ausnahmsweisen Zulässigkeit der pauschalen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
strafrechtliche Verurteilung begründet keinen Verstoß gegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst neben …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Maßnahmen von Bundestag und Bundesregierung zur Umsetzung …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Hinweis auf Möglichkeit der Auferlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Darlegungslast zur Begründung der Verfassungsbeschwerde … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · verfassungsrechtliche Zweifel bzgl angegriffener …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
geringe Bedeutung der Sache bei Nichtdurchführung der …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Hinweis auf Möglichkeit der Auferlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität gegenüber …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Entscheidung ohne Mitwirkung eines Richters, der als …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Verletzung von Art 23 Abs 2 GG durch verspätete …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen