hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 9
818 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
818 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte anderer … · Zwangsbehandlung bleibt an strikte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bundesrechtliche Beschränkung auf Personen mit positivem … · mangelnde Rechtswegerschöpfung hinsichtlich vergleichbarer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings mangelnde Darlegungen zum Beruhen bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zweifel bzgl der Darlegungen zur Einhaltung der Monatsfrist …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
mangelnde fachgerichtliche Aufklärung der Haftbedingungen …
Verfassungsrecht Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren
hier: Grundrechtsverletzung durch verzögerte Gewährung von … · allerdings mangelndes Beruhen der angegriffenen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unvollständiger Beschwerdevortrag mangels Vorlage … · unzureichende Darlegung mangelnder …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Corona-Schutzimpfung für 93-jährige) begründet mangelnde …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
hier ua: ortsnähere Entscheidungen über pandemiebedingte …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Hinweis auf Möglichkeit der Auferlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen … · Mitwirkung an vorangegangenem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beeinträchtigung der kommunalen Selbstverwaltung nicht …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: Angaben zur Konfession im Meldebogen und darauf … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
kein dringender Regelungsbedarf, da Verbot von …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Rüge einer Verletzung der Kunstfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
keine Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Anordnung der Auslagenerstattung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Möglichkeit der Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Der Beschwerdeführer wendet sich bei sachgerechtem Verständnis gegen die Verordnung zum Schutz vor …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Beschwerdeführer hat mit Beschwerdeschrift vom 23. September 2020, die am 6. Oktober 2020 beim …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen