Mangels hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen familiengerichtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 5
578 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
578 Entscheidungen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
zudem Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Gegenvorstellung verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Mangels hinreichender Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl eines äußerungsrechtlichen …
Zum Wertungsrahmen der Fachgerichte im eV-Verfahren bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Antragsbegründung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
keine Ablehnung eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Nichtberücksichtigung deutlichen Parteivorbringens zu einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beratungshilfe · SGB II · § 44 SGB X · Prozesskostenhilfe · Rechtswahrnehmung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Strafprozesskosten · Verteidigerhonorar · Staatskasse · Art. 118 Abs. 1 BV · § 464 a StPO
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebskostenabrechnung · Mietvertrag · Schriftformklausel · Rechtsschutzgarantie · Willkürverbot
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beratungshilfe · SGB II · Prozesskostenhilfe · Willkürverbot · Rechtswahrnehmung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
GrStG BW) gerichteten Verfassungsbeschwerde - Versäumung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Vorlagebegründung
Verfassungsrecht
Verfassungsbeschwerde · Rechtsbehelfszulässigkeit · Endgültigkeit von Verfassungsgerichtsbeschlüssen · Prozessrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erzwingungshaft · Zuständigkeit · ZPO § 765a · Verweisungsbeschluss · Vollstreckungsschutz
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde · Begründungsanforderung · Zulassungsantrag · VerfGHG · Oberverwaltungsgericht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde der Pflegeeltern … · Verletzung von Art 6 Abs 1, Abs 3 GG nicht dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Außerachtlassung einer hinterlegten Schutzschrift als … · einzelner Verfahrensfehler lässt allerdings noch nicht auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Kammerbeschluss
Wohnraumschutz · Zweckentfremdungsgesetz · Ausgleichsmaßnahmen · Verfassungsmäßigkeit · Kommunale Selbstverwaltung
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
VerfGH Berlin: Erfolgloser Eilantrag wegen offensichtlicher Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Berlin: Begründete Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung einer Kammer bei originärer …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
hier: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem teils mangelnde Beschwerdebefugnis des nicht allein …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Bedenken gegen gleichartige Wahlfeststellung · keine Verletzung des Schuldgrundsatzes, der richterlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bzw mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einstweilige Anordnung · Verfassungsbeschwerde · Rechtsschutzbedürfnis · Wiederholungsantrag · Beamtenverhältnis
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
zwar verfassungsrechtliche Bedenken an fachgerichtlichem … · allerdings mangelnde Darlegung der Annahmevoraussetzungen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen