Zivilrecht – Entscheidungen 1991 – Seite 5

OLG Köln Urteil 19.06.1991 zitiert von 4

Es handelt sich um eine Schadensersatzklage aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich 22.12.1989 auf dem L in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld 6. Zivilkammer Beschluss 18.06.1991

Der Zwangsverwalter hat mit Schreiben vom 18.12.1990 beantragt, seine Vergütung für das Kalenderjahr 1990

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 17.06.1991 zitiert von 1

In der Sache hat sie keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 13.06.1991

Es geht um die Frage, ob an bestimmten Einstellplätzen Sondereigentum begründet werden kann

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.06.1991

Die Klägerin unterhält bei der Beklagten eine Hausratversicherung, der die VHB 84 zugrundeliegen

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Beschluss 11.06.1991

Die Klägerin hat die Kosten des ersten Rechtszuges zu tragen, da kein Räumungsanspruch gegen die Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.06.1991

Die in prozessualer Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers konnte in der Sache keinen Erfolg haben

Zivilrecht

LG Münster Zivilkammer Urteil 07.06.1991

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aufgrund eines Verkehrsunfalls geltend, der sich am 19.02.1988 auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.06.1991

Aufgrund des Ergebnisses der im zweiten Rechtszug durchgeführten Beweisaufnahme erweist sich die …

Zivilrecht

AG Viersen Zivilabteilung Urteil 05.06.1991

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Zahlung eines Schmerzensgeldes aufgrund eines Verkehrsunfalls, der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 04.06.1991

Die Berufung mußte ohne Erfolg bleiben, im einzelnen aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.06.1991

Mit Beschluß vom 12.12.1990 hat das Amtsgericht den Einspruch des Geschäftsführers der Betroffenen, Herrn S. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 28.05.1991 zitiert von 1

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 27.05.1991

Zu Recht wendet sich die Klägerin dagegen, daß die Rechtspflegerin in dem angefochtenen Beschluß eine von dem …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 27.05.1991

Mit dem angefochtenen Beschluß hat die Zivilkammer "auf die Erinnerung des Klägers" die Entschädigung für den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.05.1991

Auf die Beschwerde des Antragstellers war diesen unter Abänderung des angefochtenen Beschlusses …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.05.1991

Die Klägerin und ihr Ehemann waren zu je 1/2 Eigentümer des Hausgrundstückes ..., das am 01.05.1982 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Beschluss 22.05.1991

Nach ständiger Rechtsprechung der Kammer kann eine zusätzliche Gebühr nach § 132 Abs. 3 BRAGO über die durch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.05.1991 zitiert von 1

Der geltend gemachte Anspruch ist nicht begründet

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 17.05.1991

Die Kläger sind die Erben der am ##.##.19## verstorbenen E, die ihrerseits - damals vertreten durch Pfleger …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 16.05.1991

Die Beteiligten bilden eine aus mehreren Häusern bestehende Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.05.1991 zitiert von 3

Der im Jahre 1932 geborene Kläger schloß am 22.05.1974 mit der Beklagten eine Kapital-Lebensversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 15.05.1991 LS

Es stellt einen Unfall i. S. d. § 12 Abs. 1 IIe AKB dar, wobei der Aufprall auf die Wasseroberfläche eine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.05.1991

Beide Berufungen sind zulässig

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 14.05.1991 LS zitiert von 2

Es liegt eine Beeinträchtigung der Gesundheit der Mutter vor, wenn die Leibesfrucht beschädigt wird.

Zivilrecht

LG Bielefeld 3. Zivilkammer Beschluss 10.05.1991 zitiert von 1

Das danach zulässige Rechtsmittel hat in der Sache aber keinen Erfolg, denn das Amtsgericht hat mit dem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.05.1991

Der Kunde kaufte bei der Beklagten zugleich ein neues Kraftfahrzeug, wobei das alte Kraftfahrzeug in Zahlung …

Zivilrecht

AG Cloppenburg Urteil 07.05.1991 LS

Bei einem Leasingunternehmen mit einem Fahrzeugpark von mehreren 10.000 Fahrzeugen wird davon ausgegangen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.05.1991

Das Landgericht hat jedenfalls im Ergebnis zu Recht einen Anspruch der Klägerin aus gepfändetem und …

Zivilrecht

LG Essen 14. Zivilkammer Urteil 02.05.1991

Zu Recht hat das Amtsgericht eine Schadensersatzpflicht der Beklagten verneint

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.04.1991

Die Berufungen beider Parteien, über die nach Ver-bindung beider Verfahren gemeinsam zu entscheiden ist, sind …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 16. Zivilkammer Urteil 26.04.1991

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Zahlung eines Schmerzensgeldes für eine während einer Kreuzfahrt …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.04.1991

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Zahlung eines Schmerzensgeldes für eine während einer Kreuzfahrt …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Mönchengladbach Richter am Amtsgericht Urteil 25.04.1991

Der Kläger hatte bei der Beklagten für sich und seine Lebensgefährtin eine Urlaubsreise nach Menorca, Hotel …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.04.1991

Die Klägerin liefert und installiert Computer-Software

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 19.04.1991 LS

Eine Baustelle ist nicht ausreichend durch das bloße Aufstellen eines Leitkegels auf der weißen Mittellinie …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.04.1991

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch gemäß §§ 433 Abs. 1, 459 Abs. 1, 462, 467 Satz 1, 346 ff. …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 17.04.1991 zitiert von 3

Nachdem der Senat die Berufung des Beklagten zu 2) gegen das Urteil des Landgerichts Bonn vom 15.05.1990 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.04.1991 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes aufgrund eines Unfalls vom 02.02.1988 in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 17.04.1991 LS

Völlige Arbeitsunfähigkeit ist nur für den Beginn der Krankentagegeldleistung, nicht aber für den Fortbestand …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.04.1991

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.04.1991

Der Beteiligte zu 1) ist das eheliche Kind aus der am xxx.1982 geschlossenen Ehe der Beteiligten zu 2) und 3)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 12.04.1991 LS

Ausgestaltung der notwendigen Beratung des Mandanten über den Inhalt und die Aussichten von …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.04.1991 zitiert von 2

Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte, die bei Fällen mit Auslandsberührung in jeder Lage …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 10.04.1991 LS

Haftungsrecht Arzthaftung Pflicht der psychiatrischen Klinik gegenüber suizidgefährdetem Patienten OLG Köln …

Zivilrecht

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 10.04.1991

Der Kläger begab sich am 13. Juni 1985 in das Klinikum der Beklagten zu 1), um am darauffolgenden Tage einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.04.1991

Der Kläger, der Aktien in Besitz h a t t e , beobachtete

Zivilrecht

OLG Köln Schlussurteil 10.04.1991 zitiert von 1

Der am 5. Oktober 1948 geborene Bauingenieur L stellte sich am 14. April 1987 in der interni-stischen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.04.1991 zitiert von 1

Der Kläger ist ein gerichtsbekannter Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben es gehört …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.03.1991

Die Parteien waren verheiratet

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen