Zivilrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 54

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 22.02.2011

Sie machen zu Recht geltend, dass sie entgegen der durch das Landgericht ausgesprochenen Haftungsverteilung …

Zivilrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 22.02.2011

Die Klägerin war Schuldnerin eines Bankinstitutes

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Stuttgart Beschluss 22.02.2011 zitiert von 2

Eine Anrechnung der Geschäftsgebühr kommt nicht in Betracht, da die Geschäfts- und Verfahrensgebühr aufgrund …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.02.2011

Veröffentlichung der nachfolgend eingeblendeten Werbeanzeige der Beklagten für die von ihr verlegte …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Magdeburg 9. Zivilkammer Beschluss 22.02.2011

Unzulässigkeit einer weiteren Streitverkündung

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 21.02.2011

Die Berufungen waren gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil der Senat einstimmig der Überzeugung ist …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Halle (Saale) Beschluss 21.02.2011

Beratungshilfe: Zumutbarkeit der Beratung durch die Berufsgenossenschaft in einem sozialrechtlichen …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Beschluss 21.02.2011

Selbstständiges Beweisverfahren im Arzthaftungsprozess

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Zweibrücken 4. Zivilsenat Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 15

Kreditbedingungen: Zulässigkeit einer Preisnebenabrede

Zivilrecht

BGH Ermittlungsrichter Beschluss 21.02.2011 zitiert von 2

Akteneinsichtsrecht des Verletzten

Versagung der Einsichtnahme in die als „VS-GEHEIM“ …

Zivilrecht

LG Essen 4. Zivilkammer Urteil 21.02.2011

Die Klägerin ist gesetzliche Krankenversicherin der Frau F.. Diese stürzte am 00.00.0000 gegen 13.45 Uhr auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Beschluss 21.02.2011

Zum Anwendungsbereich von § 15a RVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Beschluss 21.02.2011

Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Mehrkosten bei Vertretung durch zwei Rechtsanwälte

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Münster Beschluss 21.02.2011 zitiert von 1

Die Betroffene hat eine Grenzbegabung und wurde als Kind durch ihren Pflegevater sexuell missbraucht

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 21.02.2011 LS zitiert von 1

Aussetzung bei Verdacht einer Straftat

Anforderungen an die Aufrechterhaltung der Aussetzung nach …

Zivilrecht

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 21.02.2011

Privathaftpflichtversicherung: Versicherungsschutz für Haftpflichtschäden durch Gabelstapler

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2011

Das Landgericht hat die gegen die beklagten Rechtsanwälte gerichtete Klage auf Ersatz der nach fristlos …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 20.02.2011

Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Bremen Urteil 19.02.2011

Die Klägerin ist angebliche Assekuradeurin der Verkehrsversicherer der G.-GmbH

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Dortmund 3. Zivilkammer Urteil 18.02.2011

LG Dortmund – 3 O 397/10

Zivilrecht

KG 9. Zivilsenat Beschluss 18.02.2011 LS zitiert von 1

Prozesskostenhilfe für eine Schadensersatzklage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des strafbewehrten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.02.2011

Gemäß § 540 Abs.1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 18.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt Zahlung von Auslagen und Umsatzsteuer für anwaltliche Tätigkeiten auf der Grundlage …

Zivilrecht

OLG Bremen Beschluss 18.02.2011

Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen Geschäftszeichen: 5 U 30/10 = 4 O 26/08 Landgericht Bremen

Zivilrecht

AG Mettmann Urteil 18.02.2011 zitiert von 1

Die Beklagte hat für den Kläger Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit dem seinerzeitigen Umbau des „E“ …

Zivilrecht

OLG Hamm Hamm Beschluss 18.02.2011

Die Beschwerde der Beteiligten zu 2. und 3. gegen den nach den §§ 352 Abs. 1 und 2; 354 FamFG ergangenen …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Köln 18. Zivilkammer Urteil 18.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist auf dem Gebiet von Abbrucharbeiten tätig und wird von der Beklagten regelmäßig mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.02.2011 zitiert von 1

Die Gründe für die Zurückweisung der Berufung des Klägers durch einstimmig gefassten Beschluss gemäß § 522 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 17.02.2011 zitiert von 1

Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen Parteivereinbarungen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 17.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung aus Wettbewerbsrecht in Anspruch

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 17.02.2011

Die Entscheidung hat keinen weiteren Inhalt

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 17.02.2011

Durch das angefochtene Urteil ist gegen die Angeklagte wegen Beihilfe zum Verstoß gegen das …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2011

Die Klägerin nimmt als ausschließliche Lizenznehmerin an dem in deutscher Verfahrenssprache veröffentlichten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Koblenz 14. Zivilsenat Beschluss 17.02.2011 LS

Kostenfestsetzungsverfahren: Kosten des Urkundenprozesses bei Vergleich im Nachverfahren

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Halle (Saale) Urteil 17.02.2011

Schadensersatz aus Verkehrsunfall

Mithaftung eines vorfahrtsberechtigten Radfahrers

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss 17.02.2011 LS zitiert von 2

Erbausschlagung: Hemmung der Ausschlagungsfrist bei einer gerichtlich genehmigungsbedürftigen Ausschlagung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 17.02.2011 LS

Ablehnung eines Rechtshilfeersuchens

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 17.02.2011 LS

Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Energieversorgers

Zivilrecht Abgeändert

LG Stralsund 6. Zivilkammer Beschluss 17.02.2011 zitiert von 3

Verjährung von Rückgewähransprüchen von Grundstücken bei Verletzung der Bebauungspflicht

Zivilrecht

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 17.02.2011 LS

Arzthaftungsprozess: Beweislast für eine hypothetische Einwilligung bei Unterbleiben eines …

Verfahrensfehler bei Verneinung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 17.02.2011 LS

Wettbewerbsverstoß: Geschäftsführerhaftung bei Zusendung unerwünschter Werbemails

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2011

Die Klägerin nimmt als ausschließliche Lizenznehmerin an dem in deutscher Verfahrenssprache veröffentlichten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 17.02.2011 LS

Erfolgsaussicht bei Prozesskostenhilfe

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 1

Amtshaftung: Drittbezogenheit im Zusammenhang mit Prüfungspflichten des Amtes für Landwirtschaft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken 4. Zivilsenat Beschluss 16.02.2011 LS

Kostenfestsetzungsverfahren: Anrechnung der mit eingeklagten anwaltlichen Geschäftsgebühr auf die …

andere Beurteilung im Anwaltseigenprozess

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 16.02.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf (Rück-)Zahlung von 50.000,00 € in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 16.02.2011 LS zitiert von 1

Anspruch auf Auszahlung des Guthabens auf einem "vergessenen" Sparbuch

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Beschluss 16.02.2011

Zu Recht hat das Amtsgericht in seiner nur auf Ermessensfehler hin überprüfbaren Entscheidung nach § 91 a ZPO …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Beschluss 16.02.2011

Anscheinshaftung des angestellten Anwalts als Sozius

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2011 zitiert von 1

Beide Parteien bieten Geschirrspültabs an

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen