BAG-Entscheidungen im Oktober 2011

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 9

Rückkehrrecht nach § 17 HVFG

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 79

Auslegung einer dynamische Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede

Abgrenzung zwischen "Altvertrag" und "Neuvertrag" nach …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 36

Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts

Anspruch auf Abgabe einer Annahmeerklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011

Befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern

Altersgrenze für Flugbegleiter · MTV Kabinenpersonal Lufthansa

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011 LS zitiert von 23

Befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern

Altersgrenze für Flugbegleiter · MTV Kabinenpersonal Lufthansa

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 1

Rückkehrrecht – Rechtsfolgen

Dynamisierung der individuellen Zwischenstufe

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 27

Rückkehrrecht nach § 17 HVFG

Krankengeldzuschuss

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 3

Tarifauslegung – Umgruppierung eines Sachbearbeiters Garantieabwicklung nach Einführung des TV …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 33

Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts

unterlassene Klage auf Abgabe einer Willenserklärung · unzulässige Anschlussberufung gegenüber Drittem

Arbeitsrecht Revision verworfen

BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 43

Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts

Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Annahmeverzug

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 2

Rückkehrrecht nach § 17 HVFG

Strukturausgleich

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 LS zitiert von 4

Rückkehrrecht nach § 17 HVFG

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Beschluss 19.10.2011 zitiert von 51

Begriff der Eingruppierung nach § 99 BetrVG

Familienzuschlag

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 1

Rückkehrrecht – Rechtsfolgen

Beihilfe im Krankheitsfall

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Beschluss 19.10.2011 zitiert von 6

Unwirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs über die Einführung des Entgeltrahmenabkommens

Verbandsaustritt vor dem Einführungsstichtag des ETV-ERA … · fehlende Tarifbindung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 74

Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 19.10.2011

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 44

Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts

Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Schuldnerverzug

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 9. Senat Urteil 18.10.2011 zitiert von 26

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Regelung zur Abgeltung von Urlaub

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 18.10.2011 zitiert von 1

Interessenausgleich – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei der Ermittlung des Schwellenwerts in § 111 S …

Nachteilsausgleich

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 1. Senat Urteil 18.10.2011 LS zitiert von 44

Interessenausgleich – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei der Ermittlung des Schwellenwerts in § 111 S …

Nachteilsausgleich

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 18.10.2011 LS zitiert von 5

Verlängerung der Elternzeit

Zustimmung des Arbeitgebers · Ermessensentscheidung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 1. Senat Beschluss 18.10.2011 LS zitiert von 65

Tarifvorbehalt – Betriebliche Lohngestaltung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 1. Senat Urteil 18.10.2011 zitiert von 7

Interessenausgleich – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei der Ermittlung des Schwellenwerts in § 111 S …

Nachteilsausgleich

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 1. Senat Urteil 18.10.2011 zitiert von 21

Auslegung einer Betriebsvereinbarung

Anspruch auf Entgelterhöhung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 1. Senat Beschluss 18.10.2011 zitiert von 13

Tarifvorbehalt – Betriebliche Lohngestaltung

Feststellungsantrag des Betriebsrats

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 18.10.2011 zitiert von 9

Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags im Blockmodell

Überschreiten der Überlastquote · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Anerkenntnisurteil 18.10.2011

Anerkenntnisurteil – Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 8. Senat Urteil 13.10.2011 zitiert von 35

Auslegung eines Firmentarifvertrages

Anspruch auf Rückführung der Arbeitszeit und Wegfall der …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 8. Senat Urteil 13.10.2011 zitiert von 135

Bewerber – Benachteiligung

Behinderung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 8. Senat Urteil 13.10.2011 LS zitiert von 168

Betriebsteilübergang – Betriebsteil beim Veräußerer

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 1

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 LS zitiert von 28

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 44

Variable Vergütung – Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 LS zitiert von 24

Variable Vergütung – Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 19

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonusvolumens

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 1

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 120

Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz – Bonuszahlung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 2

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 10. Senat Urteil 12.10.2011 zitiert von 1

Variable Vergütung – Festlegung eines Bonuspools

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.10.2011 zitiert von 1

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts

Grenzen des billigen Ermessens

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben