BAG-Entscheidungen im November 2016

BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016 zitiert von 41

Versetzung – Annex

besonderes Feststellungsinteresse

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016 zitiert von 182

Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016 zitiert von 34

Versetzung – Annex

anderweitige Rechtshängigkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016 zitiert von 2

Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016

Versetzung – Annex

anderweitige Rechtshängigkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016 zitiert von 4

Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 10. Senat Urteil 30.11.2016

Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 10. Senat Beschluss 29.11.2016

Anhörungsrüge

Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen

BAG 10. Senat Beschluss 29.11.2016

Anhörungsrüge – ordnungsgemäßer Vortrag einer Gehörsverletzung

Maßgeblichkeit der schriftlichen Entscheidungsfassung

Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen

BAG 7. Senat Beschluss 23.11.2016 zitiert von 56

Anfechtung einer Betriebsratswahl

Betriebsbegriff

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.11.2016 LS zitiert von 9

Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

Vergleichsentgelt

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 7. Senat Beschluss 23.11.2016 zitiert von 10

Betriebsratswahl – gerichtliche Bestellung eines Wahlvorstands

Ablauf der Amtszeit

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 9. Senat Beschluss 22.11.2016 zitiert von 28

Beamtete Professorin als Ärztliche Direktorin an einem Universitätsklinikum

Arbeitnehmereigenschaft

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 17.11.2016 zitiert von 53

Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

Pflicht zur Teilnahme an einem elektronischen Warn- und … · Arbeitnehmerdatenschutz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 17.11.2016 zitiert von 4

Härtefallregelung nach dem TV UmBw

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 17.11.2016 zitiert von 16

Eingruppierung eines an einem Gymnasium als Lehrer beschäftigten Diplom-Übersetzers nach dem …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 6. Senat Urteil 17.11.2016 zitiert von 1

Härtefallregelung nach dem TV UmBw

Arbeitsrecht Revision verworfen

BAG 6. Senat Urteil 17.11.2016 zitiert von 6

Feiertagszuschlag – Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 6. Senat Urteil 17.11.2016 LS zitiert von 5

Anspruch auf Härtefallregelung nach dem TV UmBw

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 16.11.2016 zitiert von 11

OT-Mitgliedschaft – Anforderung an die Verbandssatzung

Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung eines Tarifvertrags

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 16.11.2016

OT-Mitgliedschaft – Anforderung an die Verbandssatzung

Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung eines Tarifvertrags

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 16.11.2016 zitiert von 19

Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 16.11.2016

Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 26

Berücksichtigung einer Tantieme- bzw. Bonuszahlung bei der Berechnung des Vorruhestandsgelds

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 3

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 6

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 50

Unzulässige Berufung – Klageänderung

Arbeitsrecht Revision verworfen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 9. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 16

Urlaubsdauer – Altersdiskriminierung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 1

Urlaubsdauer – Altersdiskriminierung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016 LS zitiert von 23

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle · Wegfall der Geschäftsgrundlage · Schadensersatz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 15.11.2016

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung

AGB-Kontrolle

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 1. Senat Beschluss 08.11.2016 zitiert von 15

Beteiligung des Betriebsrats beim Einsatz von sog. Fremdpersonal

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 1. Senat Beschluss 08.11.2016 zitiert von 11

Aufhebung einer personellen Maßnahme

Versetzung

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 1. Senat Beschluss 08.11.2016 zitiert von 11

Personalplanung – Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats

Verfahrensrüge

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 02.11.2016 zitiert von 23

Regelmäßige vertragliche Arbeitszeit

gelebtes Arbeitsverhältnis als Ausdruck des wirklichen … · Referenzzeitraum

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 02.11.2016 LS zitiert von 48

Weisungsrecht – Personalgespräch

Entfernung der Abmahnung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 02.11.2016 zitiert von 65

Flugbegleiter – Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung

"Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von …

Arbeitsrecht Aufgehoben