Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im November 2016
Bundesgerichtshof
147 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom November 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
147 Entscheidungen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Patentrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Entscheidung über den Antrag vor Ablauf der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Presseberichterstattung über den Gesundheitszustand eines … · eigene Preisgabe von Tatsachen in der Öffentlichkeit · Abwägung des Interesses des Betroffenen am Schutz seiner … · Pressemitteilung über die aus medizinischer Sicht zu …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bestimmung der Passivlegitimation
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Anordnungsvoraussetzungen · Reihenfolge der Vorverurteilungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vererblichkeit des gegen die Krankenkasse gerichteten … · Anwendung der Datenschutzrichtlinie im Fall …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerbsmäßigkeit
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besondere Darlegungsanforderungen bei Nachweis der Tat …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Gewichtung der bearbeiteten Fälle bei einem …
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderungen an den Verhinderungsgrund und dessen …
Berufsrecht
Erwerber eines landwirtschaftlichen Grundstücks als …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Beschützergarantenpflicht des Ehemannes bei …
Strafrecht Revision verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Passwortsicherheit · sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers zu den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Vereinbarkeit der arzneimittelrechtlichen Preisvorschriften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
notwendige Urteilsfeststellungen zu Einzelakten und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwehrlage bei subjektiver Befürchtung eines Angriffs
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für familiengerichtliche Weisungen an die … · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufrechterhaltung der Feststellungen zur Person bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfung der Verweisungsmöglichkeit des Versicherungsnehmers …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Übernahme der Selbstbeteiligung im Schadenfall durch den …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Erneute persönliche Anhörung des Betroffenen nach Einholung … · Aushändigung des vollständigen Gutachtens an den Betroffenen · Bestellung eines externen Gutachters
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkungen auf den Zugewinnausgleich
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
tatrichterliches Ermessen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Begründung der … · Bedeutung von Vortaten bei der individuellen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslösung des gesetzlichen Provisionsanspruchs nach § 354 … · Inhaltskontrolle der formularmäßigen Überwälzung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unbeendeter Versuch des Tötungsdelikts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betreuungssache: Qualifikation des mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragten Sachverständigen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angabe von Beispielen für Pflichtangaben · Voraussetzungen einer vertraglichen Erweiterung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Konkurrenz zwischen mehreren Fällen des unerlaubten … · Strafzumessung bei geringer Überschreitung der Untergrenze …
Strafrecht Revision verworfen
Anspruch des Darlehensgebers auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Innerörtliches Überholen mit überhöhter Geschwindigkeit
Strafrecht Revision verworfen
Feststellung des erforderlichen spezifischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall der Entscheidungserheblichkeit einzelner … · Vergütung des Prozessbevollmächtigten des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben