Verletzung eines Arbeitnehmers als betriebsbezogener … · Ergebnisbeteiligung des Arbeitnehmers als … · Aktivlegitimation des Arbeitgebers · Berechnung des auf die Zeit der Arbeitsunfähigkeit …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.11.2016 4 StR 466/16 zitiert von 1
Zäsurwirkung durch Verurteilung zu einer Jugendstrafe
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Beschluss 22.11.2016 XI ZR 305/14
Bemessung des Gegenstandswerts · Frist für die Einlegung der Gegenvorstellung gegen die …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Restgesellschaft für in Deutschland belegenes Vermögen nach … · Bestellung eines Nachtragsliquidators
Gesellschaftsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zurechnung des Betriebs eines Kraftfahrzeugs zu einem …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Berufsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH Senat für Notarsachen Beschluss 21.11.2016 NotZ (Brfg) 3/16
Gefährdung von Interessen der Rechtsuchenden durch die Art …
BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.11.2016 1 StR 526/16
Fehlendes Verschulden bei Unkenntnis von gesetzlichen …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Pflicht des Erstehers der Eigentumswohnung zur Beendigung …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vorher-Nachher-Vergleich · Zustimmungserfordernis der Wohnungseigentümer bei …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.11.2016 3 StR 402/16 zitiert von 2
Freiwilliger Rücktritt von einem Einzelakt und erneuter …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Vorlagebeschluss 17.11.2016 3 StR 342/15
BGH V. Zivilsenat Beschluss 17.11.2016 V ZB 77/16 zitiert von 1
funktionell zuständiges Berufungsgericht
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IV. Zivilsenat Beschluss 17.11.2016 IV ZR 125/16
Erb- und Versicherungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Voraussetzungen der Einbeziehung Dritter · Einbeziehungsinteresse des Gläubigers · Haftung bei Stromschlag nach mangelhafter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Preisdaten betreffend Agenturwaren als erforderliche … · Überlassung eines Systems für den Empfang und die … · ergänzende Auslegung einer Vergütungsvereinbarung
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bemessung des Streitwerts einer gegen einen …
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Hinreichende Bestimmtheit des Gegenstands bei einer …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 16.11.2016 2 StR 316/16 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 16.11.2016 VII ZR 23/14 zitiert von 3
verfahrensfehlerhafte Nichtberücksichtigung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 16.11.2016 2 StR 246/16 zitiert von 9
Verstoß gegen den Spezialitätsgrundsatz im Rahmen des … · Mittäterschaft beim EC-Karten-Skimming durch Anbringen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 16.11.2016 2 StR 204/16 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 16.11.2016 2 StR 141/16 zitiert von 3
Nicht-Ausschließbarkeit des Angeklagten als Verursacher von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 16.11.2016 VII ZB 35/14 zitiert von 9
Prüfpflicht hinsichtlich der Funktionstauglichkeit des …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 16.11.2016 VII ZR 277/14 zitiert von 5
Bau- und Werkvertragsrecht – Anhörungsrüge verworfen
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Vorlagebeschluss 15.11.2016 3 StR 236/15
Voraussetzungen einer Widerlegung der tatsächlichen …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.11.2016 3 ARs 16/16 zitiert von 5
BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.11.2016 3 StR 385/16 zitiert von 1
Unbillige Härte · Bruttoprinzip · Aufwendungen für die Tat · Erforderlichkeit hinreichender Feststellungen zum Vermögen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH Kartellsenat Beschluss 15.11.2016 KVZ 1/16
Auslegung des Tatbestandsmerkmals des "Aufforderns" zur …
Kartellrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vertrauensentzug durch die Hauptversammlung · fehlende Begründung · Widerruf der Bestellung ohne Anhörung
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH Kartellsenat Beschluss 15.11.2016 EnVR 57/14
Kartellrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.11.2016 3 StR 344/16 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH Ermittlungsrichter Beschluss 11.11.2016 1 BGs 125/16 zitiert von 2
Zurechnung des schuldhaften Verhaltens seiner Mitarbeiter … · anspruchsmindernde Berücksichtigung eines fahrlässigen … · Mitverschulden des Geschädigten bei Handeln der Schädiger …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 10.11.2016 V ZA 12/16 zitiert von 7
Abweisung wegen Nichtbeifügung aller erforderlichen … · Entbehrlichkeit eines Hinweises · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren tatsächliche Vermutung für die Unangemessenheit des Honorars
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Werbung ohne Preisangabe für das beworbene Produkt · Preisauszeichnungspflicht bei Werbung im Schaufenster durch … · Anwendbarkeit der UGP-Richtlinie - Hörgeräteausstellung
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
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