Konkludente Todesdrohung · Verwenden eines gefährlichen Werkzeugs · Konkurrenzen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Dezember 2010 – Seite 3
Bundesgerichtshof
165 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Dezember 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
165 Entscheidungen
Erfassung des Ausgleichsanspruchs aus einem … · Abtretung des Anspruchs als Vorausverfügung über eine …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streit über das Bestehen eines privaten …
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vereinbarkeit der Strafbarkeit des unerlaubten Verbreiten …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzung der Gewährung von Amts wegen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltskontrolle eines formularmäßigen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Falsches Verständnis eines verlesenen Behördengutachtens …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betrug zulasten eines Mobilfunknetzbetreibers durch …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Inhaltskontrolle der Klausel über eine Abschlussgebühr
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Ladung des neuen Sachverständigen auf Parteiantrag
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachliche Rechtfertigung einer Preisspaltung
Kartellrecht Aufgehoben
Prüfungspflicht des Bildarchivbetreibers vor Weitergabe von …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zahlung des Urteilsbetrages durch den anderen Beklagten
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schlüssigkeit der Darlegung · Verjährungsbeginn
Kartellrecht
Verjährung eines bereicherungsrechtlichen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Rückforderungsdurchgriff bei anspruchsausschließender … · fehlerhafte Gesellschaft
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Mögliche Heilung des etwaigen Zustellungsmangels
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachliche Rechtfertigung einer Preisspaltung – Entega II
Kartellrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Präklusion offenbarten …
Strafrecht Revision verworfen
Zulässigkeit von Einwendungen aus dem Darlehensvertrag … · Verschwiegenheitspflicht der Bank · Eintritt des Zessionars in den Sicherungsvertrag als …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Darstellungen in einem in Aufstellung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Konkurrenzen
Strafrecht Abgeändert
Voraussetzungen der Anordnung der Zwangsverwaltung · Gesellschafterwechsel · erweiterter öffentlicher Glaube des Grundbuchs
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Prüfung bei einem vertraglich vereinbarten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verfassungsrechtlich gebotene Verfahrensfürsorge bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährung des Anspruchs auf Feststellung eines … · Schaden des Sozialversicherungsträgers bei möglicher …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verpflichtung des Heimträgers zur Verwaltung im Rahmen der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anfechtung eines Urteils durch den Angeklagten wegen …
Strafrecht Revision verworfen
Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei der … · Gegenstand bei Verzicht auf die Umsatzsteuerbefreiung
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben