Sachen- und Grundstücksrecht
BGH-Entscheidungen im Februar 2011 – Seite 3
Bundesgerichtshof
175 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Februar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
175 Entscheidungen
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen an die fachliche Qualifikation des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Prüfung der hochgradigen Gefahr · Sicherungsverwahrung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Strafrecht
Gehörsrüge bei versäumter Geltendmachung des Verstoßes im … · Abänderung eines Revisionsurteils des Bundesgerichtshofes
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Hochspekulative Anlagekonstruktion und Begriff des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an Preisänderungsklauseln in …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Notwendiger Inhalt einer Heizkostenabrechnung bei …
Miet- und Kaufrecht
Minderung des Haftungsbetrages der Gesellschafter durch …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Tatsächlich angefallene Reparaturkosten innerhalb der …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Minderung des Haftungsbetrages der Gesellschafter durch …
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen durch … · Übernahme des Betriebsrisikos als Voraussetzungen für eine …
Patentrecht Abgeändert
Protokollverlesung zur Gedächtnisstütze bei verschiedenen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehlerhafte Verlesung einer Beweisurkunde in der …
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Wella
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tätigkeit als Syndikusanwalt
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anrechnung der anwaltlichen Geschäftsgebühr auf die …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kostenfestsetzungsverfahren: Auswirkung der Gebührenanrechnung im Verhältnis zu Dritten in Altfällen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Pflicht des Grundschuldgläubigers zur Ablösung nicht …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beginn der Verjährung des Ersatzanspruchs des Mandanten …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Auskunftspflicht des Schuldners
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Prüfungsumfang des Revisionsgerichts · Gehörsrüge bezüglich der revisionsrechtlichen Auslegung …
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anwendbares Recht auf die Befugnisse des Insolvenzverwalters · Voraussetzungen der Zwangsversteigerung des in Deutschland …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Abschiebungshaft: Rechtsbeschwerde gegen Ablehnung der Ergänzung der Beschwerdeentscheidung um die …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Beweislastverteilung bezüglich einer Pflichtverletzung · Prüfung der brandbedingten PAK-Belastung einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzpflicht wegen Erhebung einer aussichtslosen … · Mitteilung der Einschaltung der Haftpflichtversicherung als …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen