Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
BGH-Entscheidungen im Juni 2011 – Seite 3
Bundesgerichtshof
179 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Juni 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
179 Entscheidungen
Konkludente Entscheidung des originären Einzelrichters
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bewertung eines Verfahrens über die gemeinsame Ausübung …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Das Landgericht hat den mehrfach und auch einschlägig vorbestraften Angeklagten wegen gefährlicher …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besonderes persönliches Merkmal der Arbeitgebereigenschaft
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Heilung der Einberufungsmängel
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Beseitigung einer Eigentumsstörung bei … · Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten wegen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erlass einer einstweiligen Verfügung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung eines Anspruchs wegen bösgläubiger … · Anschlussberufung im schriftlichen Verfahren ohne … · Voraussetzungen einer rechtserhaltenden Markenbenutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an einen der Rechtsbeschwerde unterliegenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzanfechtung: Rechtswegzuständigkeit für Rückforderung gepfändeter Lohn- und Gehaltsansprüche
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Pfandrechtsentstehungszeitpunkt bei Pfändung einer …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausreichender Hinweis auf die Dringlichkeit einer … · Parteianhörung zum Inhalt eines Beratungsgesprächs
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwer bei Abweisung der Unterlassungsklage eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Notwendigkeit einer Verbraucherbelehrung in einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rettungsdienstleistungen II
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterbringungsdauer und Dauer der erkannten Freiheitsstrafe
Strafrecht Revision verworfen
Inhaltskontrolle einer formularmäßig vereinbarten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Berechnungsgrundlage für die Ermittlung des Zuschlags wegen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schätzung von Schwarzlöhnen
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
gutgläubiger Eigentumserwerbs des getäuschten Käufers
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung des Tenors hinsichtlich des Zeitpunkts der …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Begründung der Gefährlichkeitsprognose …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung der späten Einlassung nach anfänglichem …
Strafrecht Revision verworfen
Divergenz zwischen Urteilsformel und Urteilsgründen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Schuldfähigkeitsprüfung wegen Spielsucht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
erstmaliger Antrag auf Betreuerwechsel in der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Protokollrüge der unterbliebenen Beratung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellung ehebedingter Nachteile in der Altersvorsorge
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafbarkeit bei ordnungswidrigem Fahren unter …
Strafrecht Revision verworfen