Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im September 2011 – Seite 3
Bundesgerichtshof
192 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom September 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
192 Entscheidungen
Voraussetzungen für die Annahme eines der Wohnung von …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Beweiswürdigung des Familiengerichts hinsichtlich … · Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten unter … · Voraussetzungen einer Befristung von Aufstockungsunterhalt
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unerwartetheit einer Erkrankung
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit einer nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Vorliegen einer vertraglichen Unterhaltsregelung · Berücksichtigung von nach dem …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltskontrolle für eine Klausel über das "Weißen" von … · Abgrenzung von Individualvereinbarung und Allgemeinen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung einer eine Veränderung nur ankündigenden … · gutgläubiger Erwerb eines aufschiebend bedingt abgetretenen …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entfallen der Zahlungspflicht bei rechtsmissbräuchlicher …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Äußerst gefährliche Gewalthandlung durch gezielten …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Unkündbarkeit des Versicherungsvertrags
Erb- und Versicherungsrecht
Vorvertragliche Aufklärungspflicht über Vertriebsprovisionen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fälligkeit der angemeldeten Ansprüche · Klärung schwieriger Rechtsfragen in einem Musterprozess · Zahlungsklage des Anlegers bei Untätigkeit der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Erstattung der Auslagen des Nebenklägers bei …
Strafrecht Revision verworfen
Zweck der Fristenkontrolle
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mithaftung des die linke Fahrbahn im fließenden Verkehr …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Erfordernis der Anhörung eines Sachverständigen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Vorvertragliche Aufklärungspflicht über Vertriebsprovisionen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Einführung von neuem entscheidungserheblichem Prozessstoff …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung: Verschulden des Anwalts an der Fristversäumung im Falle der Nichtbefolgung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlerhafte Festsetzung einer untauglichen Sacheinlage · Sorgfaltsanforderung an nicht sachkundiges Vorstandsmitglied · erhöhter Sorgfaltsmaßstab bei als Rechtsanwalt tätigem …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Beschreibung der Umstände der Begehung der Straftat im … · Voraussetzungen der Verschleppung und der politischen …
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Strafbarkeit wegen Bankrotts bei Beiseiteschaffen des …
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Bestimmung des für den Kaufpreis maßgeblichen Verkehrswertes
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Spontaner Entschluss zur Tötung des zweiten Opfers nach …
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Fehlende Eintragung im Grundbuch
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Entscheidung über den ergänzten Antrag durch das …
Sachen- und Grundstücksrecht
Verletzung von Formvorschriften des Verfahrensrechts des …
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Ernstlichkeit des Tötungsverlangens bei Beeinträchtigung …
Strafrecht Revision verworfen