Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im April 2012 – Seite 3
Bundesgerichtshof
120 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom April 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
120 Entscheidungen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwertung eines richterlichen Vernehmungsprotokolls als …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtliche Prüfung eines Eingreifens der Härteklausel bei …
Familienrecht Aufgehoben
Auslegung bei Streit über die Identität von … · Darlegungslast bei schuldlosem und verzugsausschließendem …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Kostentragung nach gescheitertem Versuch des Verkaufs der … · Verhängung eines Zwangsgeldes zur Erzwingung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufnahme eines Passivprozesses über die Feststellung des …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitwerterhöhung nach übereinstimmender …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafzumessung bei Rücktritt vom Versuch und zugleich …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pauschalierung der dem Versorgungsträger entstehenden …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Widerlegung einer indizierten …
Berufsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unwirksamkeit eines Eröffnungsbeschlusses bei … · Heilung in der Revisionsinstanz
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einwand der Deckungsanfechtung
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast des ausgeschlossenen Bieters hinsichtlich …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen