Ausschließliches Recht des Künstlers auf das öffentliche … · Berufung auf den Grundsatz der Inländerbehandlung · Gewährung von Schutz auf Grund der nationalen Gesetzgebung · Erfolgsort einer unerlaubten Handlung bei öffentlichem …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.04.2016 2 StR 435/15 zitiert von 4
Freie Beweiswürdigung · Wertung einer Indiztatsache als belastender Umstand · Aussagekonstanz bei Vorhalt von Zeugenaussagen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 21.04.2016 1 StR 629/15 zitiert von 13
Geltendmachung von sich nicht aus den Urteilsgründen … · Konkurrenzverhältnis bei mehreren Beschaffungsfahrten
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Erfordernis der gesonderten Ausweisung der anfallenden … · Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.04.2016 2 StR 394/15 zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Pauschaler Anteil des Verlegers an der Verteilungssumme …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Vermietung an einen Dritten vor der Beschlagnahme · Erhalt des unmittelbaren Eigenbesitzes nach Beschlagnahme
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 21.04.2016 StB 5/16
Verhältnismäßigkeit lang andauernder Untersuchungshaft bei …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Beseitigung des Rechtsschutzbedürfnisses und Wegfall der …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Bindungswirkung einer den Antrag auf Aufhebung des …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.04.2016 1 StR 122/16 zitiert von 5
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anwendbarkeit der für die eingetragene Lebenspartnerschaft … · Anerkennung der nach ausländischem Recht bestehenden … · Prüfung der Staatsangehörigkeit des Kindes vor der …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beurteilung der Schwere der Schuld bei freiwilligem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.04.2016 1 StR 1/16 zitiert von 14
Tatrichterliche Feststellung der vorenthaltenen Beiträge
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.04.2016 1 StR 661/15 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 20.04.2016 5 StR 8/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Persönliche Einreichung eines fristwahrenden Schriftsatzes …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 20.04.2016 5 StR 71/16 zitiert von 1
Überprüfungsmaßstab hinsichtlich der Wirksamkeit eines …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.04.2016 1 StR 62/16 zitiert von 6
Feststellung der Schuldunfähigkeit wegen wahnhafter Störung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 20.04.2016 5 StR 37/16 zitiert von 2
Strafrahmenwahl und Strafzumessung bei Verwirklichung eines … · strafmildernde Berücksichtigung trotz Verwendung besonders … · Gesamtbetrachtung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 19.04.2016 5 StR 498/15 zitiert von 19
Bedingter Tötungsvorsatz bei konkreter Lebensgefährlichkeit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH II. Zivilsenat Beschluss 19.04.2016 II ZB 29/14 zitiert von 7
Berücksichtigung von Fremdkosten bei der Streitwertbemessung
Gesellschaftsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 1 StR 45/16 zitiert von 5
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf die …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 3 StR 52/16 zitiert von 1
Vermögensschaden bei Einreichung ungedeckter Schecks
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Zwischenbericht über noch nicht abgeschlossene …
Patentrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verbindlichkeit der vom Auftraggeber festgelegten …
Patentrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 3 StR 49/16
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 3 StR 48/16 zitiert von 5
Teilfreispruch bei mangelndem Nachweis sämtlicher … · Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Voraussetzungen einer wirksamen Verlängerung des …
Gesellschaftsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 3 StR 566/15 zitiert von 4
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt · Hang und Therapieunwilligkeit
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 1 StR 95/16 zitiert von 7
Berücksichtigung des Erziehungsgedankens im Rahmen der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 2. Strafsenat Vorlagebeschluss 14.04.2016 2 StR 337/14
Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Beachtlichkeit des frei bestimmten Willen des Betroffenen · Prognose zur erforderlichen Unterbringungsdauer
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH IV. Zivilsenat Beschluss 13.04.2016 IV ZR 152/14 zitiert von 9
Auskunfterteilung über die Vermögensverhältnisse des …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IV. Zivilsenat Urteil 13.04.2016 IV ZR 51/14 zitiert von 5
Ernsthaftigkeit der Inanspruchnahme als Voraussetzung für …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XII. Zivilsenat Beschluss 13.04.2016 XII ZB 130/13 zitiert von 10
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Beachtung des Transparenzgebots bei der Festsetzung der zu …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Berücksichtigung von Fremdverbindlichkeiten bei der …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IV. Zivilsenat Beschluss 13.04.2016 IV ZB 40/15 zitiert von 4
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung eines ehemaligen … · Berücksichtigung von Kosten für Hilfspersonen
Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren Mehrleistungsausschluss bei nicht erhöhtem Risiko
Erb- und Versicherungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben
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