Strafrecht Aufgehoben
BGH-Entscheidungen im August 2016 – Seite 2
Bundesgerichtshof
81 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom August 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
81 Entscheidungen
Ziviles Hilfspersonal als geschützter Personenkreis · Begriff des Angriffs · funktionaler Zusammenhang zwischen Tat und bewaffnetem … · Entführung und Gefangenhaltung einer der Friedensmission …
Strafrecht
Beschlüsse und Verfügungen des Oberlandesgerichts sind nach § 304 Abs. 4 Satz 2 StPO grundsätzlich …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Ausgangs- und Erledigungskontrolle bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafbarkeit des Versprechens einer Beihilfe zu einem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Elektroimpulsgerät als Waffe · Zurechnung der Bewaffnung eines Mittäters · Feststellung der Bandenmitgliedschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafverfahren: Beweisverwertungsverbot für eine Beschuldigtenvernehmung eines Mitangeklagten ohne …
Strafrecht Revision verworfen
Verhängung einer Kriminalstrafe auch längere Zeit nach der … · Voraussetzungen eines Täter-Opfer-Ausgleichs
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen an die Prüfung eines minder schweren Falls …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vernehmungsersetzende Verlesung der Stellungnahme eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf gerichtliche Aufhebung nach Verneinung der … · Erforderlichkeit der Durchführung eines … · Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung bei Unwirksamkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Konkurrenzen: Tateinheit bei Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und …
Strafrecht Revision verworfen
Widerruf wegen Nichterfüllung von Fortbildungspflichten und …
Berufsrecht
Strafrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Offenbarungspflicht bei Abschluss von …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beisichführen eines Mittels · Verbot der Doppelbestrafung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besondere Schwere der Schuld · Strafzumessung unter Berücksichtigung von Erziehungsgedanke …
Strafrecht Revision verworfen
Anwendbares Recht bei revisionsrechtlicher Überprüfung … · Vereinbarkeit der Anordnung mit neuem Recht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bestimmung der Abstammung nach türkischem Sachrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Täuschungsbedingte Zurverfügungstellung eines Mobiltelefons
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen