BGH X. Zivilsenat Beschluss 21.03.2018 X ZR 109/15
Patentrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 21.03.2018 1 StR 404/17 zitiert von 4
Massives Schütteln eines Kleinkindes als rohe Misshandlung
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.03.2018 1 StR 415/17
Berücksichtigung von Begehren des Wahlverteidigers bei der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XII. Zivilsenat Beschluss 21.03.2018 XII ZR 98/17
Verletzung des Anspruchs des Mieters auf rechtliches Gehör
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verzicht des Schuldners auf das Recht mit befreiender …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 21.03.2018 VII ZR 170/17 zitiert von 61
Konkrete Anhaltspunkte für Zweifel an der Richtigkeit …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beschwerderecht der Verwaltungsbehörde hinsichtlich der …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 20.03.2018 3 StR 86/18 zitiert von 1
Strafzumessung bei Überschreitung des Grenzwerts zur nicht …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Schuldbefreiende Leistung an einen Gesamtgläubiger · Schadensersatzanspruch wegen Nichtbeachtung des Grundsatzes …
Bank- und Kapitalmarktrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Wirksamkeit einer Klausel über das Recht des Kunden zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 20.03.2018 3 StR 539/17
Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH II. Zivilsenat Beschluss 20.03.2018 II ZR 239/16 zitiert von 5
Gesellschaftsrecht
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 20.03.2018 VIII ZR 71/17
Aufklärungspflicht des Netzbetreibers · Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den …
Miet- und Kaufrecht
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 20.03.2018 3 StR 10/18 zitiert von 1
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Prozessführungsbefugnis gegenüber einem vom Aufsichtsrat …
Gesellschaftsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss 20.03.2018 AnwZ (Brfg) 70/17
Verschweigen strafgerichtlicher Verurteilungen
Anwendbarkeit des allgemeinen Werkvertragsrechts auf … · Wirksamkeit des Ausschlusses eines freien Kündigungsrechts
Patentrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 20.03.2018 2 StR 328/17 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH X. Zivilsenat Urteil 20.03.2018 X ZR 4/16 zitiert von 2
Patentrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Wirksamkeit einer Klausel über eine Vertragslaufzeit von 72 …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 15.03.2018 4 StR 469/17 zitiert von 5
Erfordernis eines Gefahrverwirklichungszusammenhangs im …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 15.03.2018 V ZR 59/17 zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 15.03.2018 4 StR 425/17 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 15.03.2018 V ZR 48/17
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Urteil 15.03.2018 4 StR 397/17 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Prüfung des Inhalts der Ausbildung bei der Entscheidung …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 14.03.2018 2 StR 416/16
Übertragbarkeit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 14.03.2018 4 StR 516/17 zitiert von 6
Unbestimmtheit des unbezifferten Adhäsionsantrags · Aufhebung der Adhäsionsentscheidung durch das … · Konkurrenzverhältnis bei mehrfach hintereinander begangenen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Geltung der Ausschlussfrist nach den Vorschriften über die … · Erbenhaftung
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Feststellung des Vorliegens einer Selbstgefährdung bei …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Behandlung von Zinszahlungen des Erblassers für ein …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Rangfolge von Innenausgleich zwischen den Versicherern und …
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 13.03.2018 2 StR 286/17 zitiert von 3
Begründung der Gefährlichkeitsprognose
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH X. Zivilsenat Urteil 13.03.2018 X ZR 44/16 zitiert von 1
Patentrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.03.2018 4 StR 614/17 zitiert von 2
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.03.2018 4 StR 27/18 zitiert von 5
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.03.2018 4 StR 531/17 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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