BGH-Entscheidungen im Februar 2019 – Seite 3

Bundesgerichtshof

134 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Februar 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

134 Entscheidungen

BGH VII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 20

Abgrenzung des Schadensersatzanspruchs neben der Leistung …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1

Berechtigung des Vollstreckungsgläubigers zur freihändigen …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4

Anforderungen bei der sogenannten Saldoklage · Geltendmachung von Mietrückständen auf der Grundlage eines … · Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 13

Anforderungen an die Darstellung der Ergebnisse von …

Strafrecht Revision verworfen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 48

Begriff der Kindeswohlgefährdung · hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine erhebliche … · Differenzierung der Wahrscheinlichkeitsgrade · Verhältnismäßigkeitsprüfung

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 1

Pflicht zur neuerlichen Erteilung des letzten Wortes an den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss

Rückfallverjährungsfrist bei Mord in Tateinheit mit …

Strafrecht Revision verworfen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 20

Wertermittlung im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde · Anforderungen an die Darlegungen des Beschwerdeführers zur … · Beschwer im Verfahren nach dem UKlaG

Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 7

Vorliegen schädlicher Neigungen · minder schwerer Fall · Hang bei Rauschmittelgenuss im Übermaß

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen