Strukturierung der Beweiswürdigung im Strafurteil · Eigentümlichkeiten in Sprache und Gedankenführung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Mai 2020 – Seite 3
Bundesgerichtshof
187 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
187 Entscheidungen
Grenzen des Vertrauensschutzes bei Schriftsatzversand per …
Insolvenzrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Anhörung des Betroffenen zu ergänzenden Angaben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Schienenkartell IV
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Voraussetzungen eines Duldungsanspruchs
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Erforderlichkeit der Vorlage des Vertrags über die … · Pflicht zur Vorlage einer Urkunde über die Ausübung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde zum Bundesgerichtshof · Berücksichtigung der Erfüllung von Weisungen bei der …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verstoß gegen Niederlassungsfreiheit durch verbindliche … · Auswirkungen auf laufende Verfahren
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Einziehung des Werts von Taterträgen in Höhe nicht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurechnung des Todeserfolgs bei Dazwischentreten Dritter
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzureichende Begründung von Verfahrensrügen
Strafrecht Revision verworfen
Bedeutung bei der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beauty Claims
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vollzug der Untersuchungshaft wegen "derselben Tat" · mitgliedschaftliche Beteiligung an einer Vereinigung
Strafrecht
Anforderungen an Geeignetheit des elektronischen Dokuments …
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Anwaltliche Ausgangs- und Erledigungskontrolle bezüglich …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
rechtzeitige Einbeziehung des Verfahrenspflegers
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrenshindernis einer unterbliebenen Mitteilung der … · Antrag auf Wiederholung der Beweiserhebung
Strafrecht Revision verworfen
Anfrage an das BVerfG: Besteht auch bei Vorliegen …
Familienrecht
Missbrauch von Ausweispapieren durch Vorlage einer Fotokopie
Strafrecht
Vorsätzlich herbeigeführtes Auffahren eines …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstreckung der Revisionszulassung zugunsten der anderen …
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an Beschwerdebegründung in Familienstreitsache
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Gefahrenprognose
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Begriff des Überwindens der Zugangssicherung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Grundlegende Anforderungen an die Fristensicherung bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Vertragsschluss oder späterer Umzug als maßgeblicher …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Mitsichführen einer Schusswaffe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellung der Begehung der Anlasstat auf Grund einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der Schlägerei und Abgrenzung von einzelnen … · Einwilligung von 15-jährigen Jugendlichen in … · Verstoß der Taten gegen die guten Sitten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Glaubhaftigkeit der Aussage eines Belastungszeugen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Zuständigkeit des Ermittlungsrichters eines Amtsgerichts …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zeugenaussage eines geständigen Tatbeteiligten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen