Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im November 2023 – Seite 5
Bundesgerichtshof
320 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom November 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
320 Entscheidungen
Verfahrensvoraussetzungen der Anklageerhebung und des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Abgrenzung von Mittäterschaft und Anstiftung
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Berufsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zweitbeschluss der Wohnungseigentümer
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer im Erwerbsvertrag verwendeten … · Geltendmachung von Mängelansprüchen durch die Gemeinschaft … · rechtsmissbräuchliches widersprüchliches Verhalten der GdWE …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Senat legt das Schreiben des Antragstellers vom 6. Oktober 2023 als Antrag auf Bewilligung von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bemessung der Beschwer bei Klageabweisung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenvorschuss in einer Leistungskette
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Selbständiges Beweisverfahren als … · Anfechtbarkeit der Einstufung einer Information als …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Urheberpersönlichkeitsrechte gegen Entstellung und …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Erbringung von … · Verschulden des Organs · Beschränkung der straf- und haftungsrechtlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde verworfen