Arbeitsanweisung zur Führung eines Fristenkalenders · kein Organisationsverschulden · kein zurechenbares Verschulden des Markeninhabers
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Juli 2010 – Seite 2
Bundespatentgericht
76 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
76 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · keine Erfindung auf technischem Gebiet · mangelnde erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu Gesprächsbezeichnungen als Herkunftshinweis · Unterscheidungskraft auch für Dienstleistungen, die sich … · zur Unterscheidungskraft von Etablissementbezeichnungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · zukünftiges Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Das segelnde Klassenzimmer" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
auf widerrechtliche Entnahme gestützter Einspruch · Patent wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen · Einsprechenden hat Rechtsschutzbedürfnis für rückwirkenden … · ein solcher Widerruf eröffnet die Möglichkeit einer …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
auf widerrechtliche Entnahme gestützter Einspruch · Patent wegen Verzicht aufgrund des Vorwurfs der … · zur Begründung eines Rechtsschutzbedürfnisses des …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
zur Ausführbarkeit · Unklarheiten hinsichtlich der Angabe des Härtewertes
Marken- und Patentrecht
"Innenweltreisen" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Physio-Fit" · zur Antragsbefugnis · Antragsgegner kann in der Person des Antragstellers … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"POST" · zur Ablehnung von Richtern eines Senats wegen Besorgnis der … · Ladung einer Gutachterin, die zuvor im Auftrag der … · kein Erwecken eines täuschenden Eindrucks
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen