BPatG-Entscheidungen im Oktober 2010 – Seite 2

"MAR Y SOL" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL (deutsche Marke)/XXXL … · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Zurückweisung des Antrags auf Anhörung · Verletzung des rechtlichen Gehörs

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

mögliche Dienstleistungsidentität · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · triftige Gründe für die Ablehnung einer Anhörung

Bindung an die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts … · Unterscheidungskraft · keine Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das …

Erforderlichkeit der Notwendigkeitsdarlegung bei …

Unzulässigkeit von Anträgen mit Patentansprüchen, die nicht …