zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Januar 2011 – Seite 2
Bundespatentgericht
60 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
60 Entscheidungen
zur Erweiterung eines CAD-Systems um eine Steuerungsfunktion · gedankliches Konzept · keine Erfindung auf technischem Gebiet
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" – zur Einrede der Nichtbenutzung
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"NAI · Der Natur-Aktien-Index" · Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Anwendbarkeit des Eintragungshindernisses des Art. 3 …
Marken- und Patentrecht
zur Prüfungspflicht seitens des Patentgerichts · kein Nachweis der wirksamen Bestellung eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben