Bundespatentgericht
66 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
zur Sachdienlichkeit der Anhörung im Prüfungsverfahren · lediglich die Ausführbarkeit der Erfindung ist umstritten · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr.
"Neuschwanstein" · Schloss in Schwangau · Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden … · Freihaltungsbedürfnis
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
fehlender Benutzungsnachweis -
Übereinstimmung der Unterlagen der Teilanmeldung mit den … · Patentansprüche der Stammanmeldung wurden mit … · Teilanmeldung wird ohne einen vorausgehenden … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
keine Unterscheidungskraft
"Diagnostizierverfahren" · zu den Voraussetzungen eines dem Patentschutz zugänglichen …
zur objektiven Aufgabe und naheliegenden Aggregation …
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …
keine Unterscheidungskraft
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische …
keine Unterscheidungskraft
