"Deck- und Fassadenplatte für die Deutsche Deckung … · Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines mitwirkenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Oktober 2012 – Seite 2
Bundespatentgericht
81 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Oktober 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
81 Entscheidungen
Ich liebe mein Erzgebirge" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
behauptete offenkundige Vorbenutzung einer Einsprechenden …
Marken- und Patentrecht
Wir lieben Dresden" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe Zwickau" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe meine Lausitz" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe Dresden" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wir lieben das Erzgebirge" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Ich liebe Chemnitz" · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr · Gebühr verfällt mit Einlegung der Beschwerde · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei Rücknahme der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit des Einspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · Übertragung bekannter Lösung
Marken- und Patentrecht
keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · nahezu identische Vergleichsmarken · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Nichtangriffsabrede im Nichtigkeitsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine unzulässige Erweiterung des Inhalts
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Festsetzung des Streitwerts in der mündlichen Verhandlung · Antrag auf Streitwertherabsetzung ist jedenfalls dann nach … · Eintragung einer Prozesspartei im Handelsregister des … · keine Glaubhaftmachung einer Gefährdung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur unzulässigen Erweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt