BPatG-Entscheidungen im Juli 2013 – Seite 2

Bundespatentgericht

59 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

59 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Sanddorn"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "HOTEL.PROFI"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "KNUT

DER EISBÄR/Knud" · zur Geltendmachung von Ansprüchen aus gewerblichen … · Erfordernis des eigenen schutzwürdigen Interesses · zur gewillkürten Verfahrensstandschaft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "GIRODIAMANT/DIAMANT"

Zulässigkeit der Erweiterung des Widerspruchs innerhalb der … · zur Einrede der Nichtbenutzung für einen konkreten Zeitraum · allein die Übernahme eines identischen Elements in der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung"

zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit … · bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe … · fehlende Eintragungsfähigkeit für Waren oder …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen