keine Unterscheidungskraft · zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im November 2013 – Seite 2
Bundespatentgericht
60 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom November 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
60 Entscheidungen
teilweise Dienstleistungsidentität · klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Blätterkatalog" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur unzulässigen Erweiterung des Schutzbereichs eines …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben