BSG-Entscheidungen im November 2015

Bundessozialgericht

37 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom November 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

37 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Exklusivliefervertrag über Zytostatikazubereitungen zur … · Leistungsausschluss aller anderen Apotheken

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 6
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

Tanzlehrerin · Unterricht in Jazztanz und Hip Hop · Lehre darstellender Kunst · künstlerische Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung der Divergenz

Ausführungen zum Widerspruch im Grundsätzlichen · Nichtgenügen eines Rechtsirrtums im Einzelfall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 21
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

sexueller Missbrauch in der ehemaligen DDR · missbrauchsbedingte Schwangerschaft · keine örtliche und zeitliche Konkretisierung des tätlichen … · Härteregelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

über 55-jähriger Wehrdienstbeschädigter · Besserung des Gesundheitszustands · Herabsetzung des Grads der Schädigungsfolgen · Zehn-Jahres-Zeitraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts · Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · Zurückverweisung an SG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung im Jahr 2006 · Erbringung der Hauptleistung durch eigenes Personal · Begriff des Krankenhauses iS des Krankenversicherungsrechts · vom Krankenhaus veranlasste Leistung Dritter

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Krankenhaus

Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Antrag auf Arbeitslosengeld umfasst nicht grundsätzlich …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Haushaltsmittelveruntreuung durch Mitarbeiter der … · fehlende Rechtsgrundlage für die Erhebung von Verzugszinsen · Rückzahlung der Verzugszinsen und Anspruch auf Prozesszinsen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären … · Aufenthalt in einer Fachklinik für Drogentherapie · voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs … · Prognose zum Zeitpunkt der Aufnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 174
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

stiller Gesellschafter einer Steuerberatungs-GmbH · Indizfunktion der Gestaltung der Gesellschaftsrechts- bzw … · Bedeutung eines schuldrechtlichen, auf einheitliche …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · entscheidungserhebliche Änderung der Prozesssituation

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen