Verfahrensfehler · Rolle des Sachverständigen als Gehilfe des Richters · rechtliches Gehör · keine Überraschungsentscheidung bei streitiger Erörterung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im März 2018 – Seite 2
Bundessozialgericht
60 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom März 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
60 Entscheidungen
Fortgeltung eines Bescheides über die Befreiung von der … · Auslegung des Befreiungsbescheides · keine Ausführungen des beklagten Rentenversicherungsträgers …
Sozialrecht Revision verworfen
Klärungsfähigkeit · Gewährung eines Gründungszuschusses · Ermessensentscheidung · Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsförderung · Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · kein Leistungsempfänger
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des § 103 SGG · Anforderungen an die Beschwerdebegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Mitteilung des Nichterscheinens keine Aufrechterhaltung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG · Verpflichtung des Vorsitzenden zur Hinwirkung auf die … · nicht anwaltlich vertretener Kläger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine ordnungsgemäße Vertretung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung · Sozialhilfe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
nachrangige Zuständigkeit des erstangegangenen … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene … · vorrangige örtliche Zuständigkeit eines anderen … · Einrichtungskette
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen